Politik am 25.06.2019

PolitikSPD will Doppelspitze als Option Berlin. An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel gestern mitteilten...
Aus drei werden zwei PolitikAus drei werden zwei Derzeit wird die SPD übergangsweise von einem Trio geführt. In Zukunft soll es eine Doppelspitze geben – wie bei den Grünen.
STANDPUNKTSuche nach sich selbst Die Sozialdemokraten wollen auf der Suche nach sich selbst ihre Dauer-Tristesse beenden. Dass sich das Präsidium nun auf ein Verfahren zur Wahl der neuen Führung geeinigt hat, ist allenfalls ein erster – und vermutlich der insgesamt einfachste – Schritt auf dem Weg zurück zumindest in die Nähe der Region Volkspartei...
CDU-Bann gegen AfD-Bündnisse PolitikCDU-Bann gegen AfD-Bündnisse Die Parteispitze will die Zusammenarbeit mit der Partei strikt unterbinden und droht sogar mit Parteiausschlüssen.
KommentareAKKs Trennstrich Zum Verhältnis von Union und AfD: Die CDU-Spitze hat einen guten Zeitpunkt für ihren Abgrenzungsbeschluss gegenüber der AfD gewählt. Zwar sagen Parteichefin Kramp-Karrenbauer und Generalsekretär Ziemiak nur Selbstverständliches, wenn sie auf die offene Flanke der Rechtspopulisten zu Extremisten und Neonazis verweisen...
PolitikCDU: Kooperation mit AfD tabu Berlin. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD einen Riegel vorschieben. Sie wolle mit den Justiziaren der Bundespartei und der Landesverbände jedes Mittel prüfen lassen, um eine Zusammenarbeit oder Annäherung an die AfD zu verhindern. Die AfD sei "eine Partei...
"Erdogans reguläre Spielzeit ist vorbei" Politik"Erdogans reguläre Spielzeit ist vorbei" Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hofft auf einen durchgreifenden Wandel in der Türkei. Erleben wir den Anfang vom Ende des Präsidenten Erdogan? Özdemir: Die Istanbul-Wahl ist keine normale Kommunalwahl, ihre Bedeutung reicht weit darüber hinaus. Mit dem deutlichen Sieg der Opposition ist klar: Erdogans Nimbus der Unbesiegbarkeit ist verflogen...
Ein Brückenbauer am Bosporus PolitikEin Brückenbauer am Bosporus Istanbul. Am Morgen nach der Wahl grüßen sich viele Menschen in Istanbul mit einer Abwandlung von Ekrem Imamoglus Wahlslogan "alles wird gut". "Alles ist gut geworden!", rufen sie sich zu, beim Friseur, beim Bäcker, beim Gassigehen. Mit 54 Prozent hatten sie sich bei der Neuwahl ihre Bürgermeisters am Sonntag für den Oppositionsmann von der CHP...
PolitikTagesschau Scheuer will Maut-Verträge dem Parlament vorlegen Berlin. Nach dem Scheitern der Pkw-Maut will Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem Bundestag die inzwischen gekündigten Betreiber-Verträge zur Information vorlegen. Sie würden heute "vollständig und ohne Schwärzung" in der Geheimschutzstelle des Parlaments zur Verfügung gestellt...
Ringen um die Zukunft Manfred Webers PolitikRingen um die Zukunft Manfred Webers München/Brüssel. Im Machtpoker um den EU-Kommissionspräsidenten hat CSU-Chef Markus Söder das EU-Parlament aufgefordert, den europäischen Staatschefs und deren Forderungen selbstbewusst entgegenzutreten. "Das Parlament muss nämlich seine Position bekräftigen", sagte er gestern vor der Sitzung des Parteivorstandes in München...
PolitikZu spät Zum EuGH-Urteil über Polens Justizreform: Die Mühlen der Justiz, heißt es, mahlen langsam. Nicht so beim Europäischen Gerichtshof. Keine neun Monate hat es gedauert, bis der EuGH gestern ein vernichtendes Urteil über die Justizreform in Polen gefällt hat. Fazit: Das Vorgehen der rechtsnationalen Regierung in Warschau verstößt gegen den Grundsatz...
PolitikRichter-Gesetz in Polen unzulässig Luxemburg. Wegen seiner umstrittenen Justizreform hat Polen eine klare Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof kassiert. Die Zwangspensionierung oberster Richter verstößt gegen EU-Recht. Sie sei durch kein legitimes Ziel gerechtfertigt und beeinträchtige den Grundsatz der richterlichen Unabsetzbarkeit...
PolitikZitate "Die GroKo muss große Antworten geben und keine kleinen – sonst wär’s ne KleinKo." CSU-Chef Markus Söder mit Blick auf die Große Koalition und Herausforderungen wie Klimaschutz. *"Wenn ich an Einzelsportler denke und überlege, was zum Beispiel Ringer oder Turner für einen Aufwand betreiben müssen...
Asylanträge auf Vorkrisen-Niveau PolitikAsylanträge auf Vorkrisen-Niveau Brüssel. Zum siebten Mal in Folge haben in Deutschland so viele Menschen wie in keinem anderen europäischen Land Asyl gesucht. Trotz eines Rückgangs um 17 Prozent beantragten 2018 gut 184 000 Menschen internationalen Schutz, wie aus dem gestern veröffentlichten Jahresbericht der EU-Asylbehörde Easo hervorgeht...
Zwei Eurofighter abgestürzt: Ein Pilot tot PolitikZwei Eurofighter abgestürzt: Ein Pilot tot Berlin. Beim Absturz von zwei Eurofightern der Luftwaffe in Mecklenburg-Vorpommern ist einer der beiden Piloten ums Leben gekommen. Der zweite überlebte das Unglück gestern und wurde verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Maschinen stießen bei Luftkampfübungen zusammen und stürzten ab. Es war das schwerste Unglück der Bundeswehr in Deutschland...
PolitikZiel: Saubere Kfz-Antriebe Berlin. Die Bundesregierung setzt auf einen entschlossenen Wandel der deutschen Autobranche zu saubereren Antrieben. Um den Wohlstand zu erhalten und die Klimaschutzziele zu erfüllen, müsse Deutschland "in mehreren Disziplinen Weltmeister werden", erklärte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gestern vor einer Gesprächsrunde der Koalition mit...
Politik"Über AfD-Nähe nicht überrascht" München/Passau. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat gestern der PNP bestätigt, dass es in Teilen der Bundespolizei Sympathien für die AfD gibt. Allerdings sei man darüber nicht überrascht, sagte der bayerische GdP-Vertreter Andreas Roßkopf. Ein Grund für die AfD-Nähe sei die Flüchtlingskrise 2015...
PolitikKoalition hat noch weniger Geld Berlin. Die schwarz-rote Koalition muss wegen der schwächer steigenden Steuereinnahmen den Gürtel noch enger schnallen als erwartet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für 2020 nur noch Ausgaben von 359,9 Milliarden Euro – fast drei Milliarden weniger als im März errechnet. Scholz verlangt von allen Ministerkollegen noch einmal...
Verlierer PolitikVerlierer Eine Delegation um Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) wird in Israel nicht offiziell empfangen. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz (32) an der Reise. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv werden AfD-Abgeordnete grundsätzlich nicht von der israelischen Regierung...
Gewinner PolitikGewinner "Tal der Wikinger" ist das "Kinderspiel des Jahres 2019". Das gaben die Veranstalter in Hamburg bekannt. Wie das Autorenpaar Wilfried und Marie Fort zugleich Geschick und taktisches Denken herausfordere, sei in der Mischung "so einzig- wie neuartig". Die Jury aus Fachjournalisten hatte den Gewinner aus 125 Spielen für Kinder zwischen drei und acht...