Politik am 21.03.2019

PolitikAlle Zeichen auf Umbau bei BMW München. Heftige Technologiesprünge – alternative Antriebe wie etwa Elektromobilität, zunehmende Digitalisierung sowie autonomes Fahren – wirbeln derzeit die deutsche Autoindustrie durcheinander. Ausgerechnet in diese Zeit platzen auch noch ein globaler Handelsstreit und der Brexit. BMW hat gestern in München seine neue Bilanz...
STANDPUNKTWetterfest machen Bayerns Wohlstand hängt nicht zuletzt davon ab, wie es den bayerischen Automobilherstellern geht. Jahrelang waren BMW und Audi eine sichere Bank in Sachen gut bezahlter Arbeitsplätze und als Steuerzahler. Doch die letzten Tage zeigen ebenso wie der Blick auf die deutschen Autohersteller insgesamt, von Schwaben bis Wolfsburg...
Gelb-rote Karte für den Störenfried PolitikGelb-rote Karte für den Störenfried Jahrelang haderte die EVP mit ihrem eigenwilligen Mitglied Viktor Orban. Jetzt leitet sie Strafmaßnahmen gegen Ungarns rechtsnationalen Regierungschef ein.
KommentareZu recht auf Distanz Zum EVP-Entscheid über die Fidesz: Europas Volkspartei (EVP) rückt von Viktor Orban ab. Zumindest vorübergehend. Das ist weniger als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach den antisemitischen und europakritischen Ausfällen des ungarischen Premierminister gefordert hatte. Aber mehr als noch vor kurzem zu erwarten war...
PolitikEVP setzt Mitgliedschaft von Orban-Partei aus Brüssel. Nicht drinnen, nicht draußen: Die Europäische Volkspartei (EVP) hat die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban vorerst auf Eis gelegt. Diese Entscheidung traf der EVP-Vorstand gestern in Brüssel. 190 von 194 Delegierten stimmten für einen entsprechenden Vorschlag...
Brüssel nicht begeistert PolitikBrüssel nicht begeistert London/Brüssel. Bei einer Verschiebung des Brexits bis Ende Juni, wie von der britischen Premierministerin gewünscht, müsste Großbritannien aus Sicht der EU-Kommission an der Europawahl teilnehmen. Das geht aus einer internen Bewertung hervor, die der dpa vorliegt. Nur bei einem Ausscheiden vor Beginn der Europawahl am 23...
PolitikMay möchte drei Monate Brexit-Aufschub London/Brüssel. Die britische Premierministerin Theresa May hat die EU um einen Brexit-Aufschub bis Ende Juni gebeten. Das teilte die Regierungschefin gestern dem Parlament in London mit. Die Verschiebung muss aber noch von den 27 übrigen EU-Ländern einstimmig gebilligt werden. Eine Teilnahme an den Europawahlen Ende Mai lehnt May ab...
Scholz: Enge Spielräume PolitikScholz: Enge Spielräume Berlin. Es hagelt jede Menge Kritik gegen den Bundesfinanzminister und seine Haushaltspläne. Doch Olaf Scholz scheint das kalt zu lassen. Lächelnd und mit breiter Brust verteidigt er gestern in der Bundespressekonferenz sein Zahlenwerk, das zuvor vom Bundeskabinett gebilligt worden war. Doch auch dort nicht ohne Protest...
"Die Schwarze Null ist nicht heilig" Politik"Die Schwarze Null ist nicht heilig" Berlin. Prof. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), fordert eine expansive Finanzpolitik. Stellt Olaf Scholz mit dem Etatentwurf und der mittelfristigen Finanzplanung die Weichen richtig? Marcel Fratzscher: Es ist höchste Zeit für ein Umdenken und für eine expansivere Finanzpolitik...
Tagesschau PolitikTagesschau MAD-Offizier bestreitet vor Gericht Geheimnisverrat Köln. Ein wegen Geheimnisverrat angeklagter Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hat gestern zum Prozessauftakt vor dem Amtsgericht Köln alle Vorwürfe bestritten. Er soll 2017 Informationen über geplante Durchsuchungen des Bundeskriminalamtes bei der Eliteeinheit Kommando...
Wahlkampf mit Todesstrafe PolitikWahlkampf mit Todesstrafe Ankara. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan zeigt auf seinen Wahlkundgebungen das Video des Massakers von Christchurch und fordert die Hinrichtung des Attentäters. Damit bringt er nicht nur Neuseelands Regierung gegen sich auf. Auch der australische Premierminister ist empört. Vor den Kommunalwahlen in zehn Tagen rückt der türkische...
PolitikKlimakabinett soll bei Umweltschutz liefern Berlin. Kaum abgasfreie Autos, alte Heizungen, Kohlekraftwerke − beim Verringern des Treibhausgas-Ausstoßes in Deutschland sieht es mau aus, ein Gesamtkonzept fehlt. Den Durchbruch soll das Klimakabinett bringen, dass die Bundesregierung gestern einsetzte. Zu dem Ausschuss gehören sechs Fachminister und die Kanzlerin...
Gericht stuft Monsanto-Mittel als krebserregend ein PolitikGericht stuft Monsanto-Mittel als krebserregend ein San Francisco/Leverkusen. Bayer hat im Streit um angebliche Krebsrisiken des glyphosathaltigen Unkrautvernichters Roundup in den USA eine weitere Schlappe eingesteckt. Eine Jury des zuständigen Bundesbezirksgerichts in San Francisco befand am Dienstag (Ortszeit), dass der Unkrautvernichter der Bayer-Tochter Monsanto mit dem umstrittenen Wirkstoff...
Lebenslange Haft für Ex-Serbenführer Karadzic PolitikLebenslange Haft für Ex-Serbenführer Karadzic Den Haag. Wegen des Völkermordes von Srebrenica 1995 ist der politisch Hauptverantwortliche, Ex-Serbenführer Radovan Karadzic (73), zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Fast ein Vierteljahrhundert nach diesem schlimmsten Massaker in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg sprach das UN-Kriegsverbrechertribunal gestern in Den Haag im Berufungsverfahren...
PolitikMehr Vorsorge Zu den Haushaltsplänen von Olaf Scholz: Streit und Kritik von fast allen Seiten – Olaf Scholz ficht das scheinbar nicht an. Der Bundesfinanzminister gibt sich rundum zufrieden. Schließlich müsste sich ein Kassenwart, der jede Menge Beifall bekäme, auch fragen, ob er nicht etwas falsch gemacht hat...
PolitikZitate "Der Mann hat sich ja selbst unmöglich gemacht. Den nimmt keiner mehr ernst." Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs im ARD-"Morgenmagazin" über den US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, der die deutschen Pläne zum Verteidigungsetat kritisiert hatte. *"Kleine Luxemburger haben keine Angst vor großen Tieren...
Neuformierte Nationalelf müht sich zu Remis PolitikNeuformierte Nationalelf müht sich zu Remis Wolfsburg. Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist mit einem enttäuschenden Remis in das Länderspieljahr 2019 gestartet. Im ersten Spiel seit der Ausmusterung der Weltmeister Jérôme Boateng, Mats Hummels und Thomas Müller kam die Auswahl von Bundestrainer Joachim Löw nicht über ein 1:1 (0:1) gegen Serbien hinaus...
PolitikDA SCHAU HER Aus Astana wird NursultanAstana. Die Hauptstadt der ölreichen Ex-Sowjetrepublik Kasachstan trägt künftig den Vornamen des am Dienstag nach 30 Jahren im Amt zurückgetretenen Präsidenten Nursultan Nasarbajew (78). Die beiden Kammern des kasachischen Parlaments stimmten gestern dem Vorschlag des neuen Präsident Kassym-Schomart Tokajew (65) zu...
Gewinner PolitikGewinner Polit-Profis zollen ihr Respekt: Lisel Heise (100) ist kurz nach dem Ersten Weltkrieg geboren, hat vier Kinder großgezogen – und kandidiert als Hundertjährige nun für den Stadtrat in Kirchheimbolanden. "Wer etwas ändern will, muss sich dafür einsetzen", sagt die älteste Kandidatin bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz resolut...
Verlierer PolitikVerlierer In Chemnitz wird es 2019 kein Stadtfest geben. Ein Jahr nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-Jährigen im August letzten Jahres und nachfolgenden fremdenfeindlichen Demonstrationen hat die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft die Veranstaltung abgesagt. Ein imageprägender...