Politik am 23.01.2021

Hoffnungszeichen und Mahnungen PolitikHoffnungszeichen und Mahnungen Berlin. Droht Deutschland eine Explosion der Neuinfektionszahlen bis zu 100000 innerhalb von 24 Stunden? Der führende Corona-Experte Christian Drosten brachte diese Zahl in einem Interview ins Gespräch. Lasse man alle Corona-Regeln fahren, dann könnte in kürzester Zeit "nicht mehr von 20000 oder 30000...
PolitikBidens Kontrastprogramm – alles neu im Weißen Haus Washington. Der Beginn der Präsidentschaft Joe Bidens hat bei vielen Amerikanern Enthusiasmus ausgelöst. Schon in den ersten Stunden nach Amtsantritt macht Biden nicht nur etliche kontroverse Beschlüsse seines Vorgängers Donald Trump rückgängig. Auch sonst bietet er zum Start ein radikales Kontrastprogramm...
KommentarZur Situation der Landwirte: Eine nationale Aufgabe Bauern verdienen mehr Wertschätzung und fairere Preise:Die Grüne Woche in Berlin gab es heuer erstmals als Digitalausgabe, ohne die 400000 Besucher, die in Nicht-Corona-Zeiten vor Ort gezählt werden. Die Themen freilich waren mehr oder weniger dieselben, die die weltgrößte Landwirtschafts- und Ernährungsmesse...
EU setzt auf neue Reiseauflagen PolitikEU setzt auf neue Reiseauflagen Brüssel. Wegen der Gefahr durch neue Varianten des Coronavirus wollen die EU-Staaten vermeidbare Reisen weitestgehend ausbremsen, die Grenzen für Waren und Pendler aber offen halten. Das vereinbarten die Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel. Zur Debatte stehen nun neue Test- und Quarantänepflichten für Menschen aus "dunkelroten Zonen"...
PolitikKOMPAKT Corona-Variante aus Brasilien eingeschleppt Wiesbaden. Erstmals ist in Deutschland ein Nachweis der in Brasilien kursierenden Corona-Variante bekannt geworden. Die Mutante sei bei einem Reiserückkehrer in Hessen entdeckt worden, sagte Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne). Ihm zufolge handelt es sich hierzulande um den ersten Nachweis...
Roosevelt über dem Kamin, Chavez hinter dem Schreibtisch PolitikRoosevelt über dem Kamin, Chavez hinter dem Schreibtisch Washington. Wer den 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten im Oval Office besucht, wird als Erstes nicht das Porträt Andrew Jacksons ins Auge fallen und die Militärflaggen hinter dem "The Resolute" genannten Schreibtisch. Stattdessen werden Besucher Joe Bidens von der Büste des Führers der Landarbeiter, Cesar Chavez...
Pkw-Maut: Grünen-Obmann attackiert Scheuer scharf PolitikPkw-Maut: Grünen-Obmann attackiert Scheuer scharf Berlin. Vor der letzten Vernehmung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Maut-Untersuchungsausschuss stellt Grünen-Obmann Oliver Krischer dem Minister ein vernichtendes Zeugnis aus. "Er hat gelogen, gegen Gesetze verstoßen und alle Anzeichen systematisch ignoriert", sagte Krischer gestern in einer Online-Konferenz zum Stand des...
PolitikVertrauen in Regierung schwindet Berlin. Die Zufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern ist rückläufig. Das geht aus dem neuen "Deutschlandtrend" der ARD hervor. Gut die Hälfte der Deutschen (54 Prozent) zeigt sich aktuell weniger oder gar nicht zufrieden mit dem Krisenmanagement. 46 Prozent der Befragten sind zufrieden oder sehr zufrieden...
StandpunktZum Corona-Krisenmanagement: Falsche Baustelle? Vor Weihnachten empfand jeder Dritte die Corona-Maßnahmen als belastend. Mittlerweile ist es die Hälfte der Deutschen. Entsprechend sinkt die Zufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Regierung. Dafür gibt es Gründe. Da ist zum einen die schiere Dauer des Lockdowns: In einer Woche wird es bereits ein Vierteljahr sein...
PolitikKanzlei erhöht Druck auf Kardinal Woelki München/Köln. Die Kanzlei Westpfahl Spilker Wastl hat Vorwürfe des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki gegen das von ihr erstellte Missbrauchsgutachten erneut zurückgewiesen. In einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung bestritten die Münchner Anwälte Woelkis Vorwurf, das Gutachten weise rechtliche Mängel auf und könne deshalb nicht...
PolitikStädte und Gemeinden in Not Zu den geplanten kommunalen Steuer- und Gebührenerhöhungen: Corona lässt grüßen: Fast zwei Drittel der deutschen Städte und Gemeinden, so eine neue Studie, planen in diesem Jahr, die Steuern und/oder die Abgaben zu erhöhen – das betrifft zum Beispiel Müllabfuhr, Wasserversorgung und Parkgebühren...
PolitikStädtetag warnt vor Mega-Defizit der Kommunen Berlin. Der Deutsche Städtetag hat wegen der Corona-Pandemie vor einem kommunalen Defizit in Höhe von mindestens 35 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren gewarnt und einen Ausgleich von Bund und Ländern verlangt. "In den Rathäusern schrillen die Alarmglocken", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy...
Gedenkfeier für Corona-Opfer nach Ostern PolitikGedenkfeier für Corona-Opfer nach Ostern Berlin. Für die Toten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Deutschland will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Ostern in Berlin eine zentrale Gedenkfeier ausrichten. Gemeinsam mit den anderen Verfassungsorganen wolle er "ein Zeichen setzen, dass wir als Gesellschaft gemeinsam trauern...
PNP-Leser spenden 205447 Euro für Flüchtlingskinder PolitikPNP-Leser spenden 205447 Euro für Flüchtlingskinder Passau/Lesbos. Die unerwartet stolze Summe von 205447 Euro haben Leserinnen und Leser im Rahmen der Weihnachtsaktion "Ein Licht im Advent" zugunsten der Flüchtlingshilfe von UNICEF in Griechenland gespendet. Über das Ergebnis der Aktion, die aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkter stattfinden musste als in vergangenen Jahren...
Spektakuläre Stürze auf der Streif PolitikSpektakuläre Stürze auf der Streif Kitzbühel. Bei der Hahnenkamm-Abfahrt in Kitzbühel ist es zu heftigen Unfällen gekommen. Der Amerikaner Ryan Cochran-Siegle und Urs Kryenbühl aus der Schweiz stürzten gestern auf der Streif und mussten jeweils mit dem Rettungshubschrauber weggeflogen werden. Kryenbühl zog sich schwere Verletzungen zu...
PolitikÜber 80 Prozent für Laschet bei Briefwahl Berlin. Der neue CDU-Chef Armin Laschet startet mit breitem Rückhalt des Parteitags ins Superwahljahr 2021. Nach seiner Wahl bei einem Online-Parteitag vor einer Woche bestätigten ihn die Delegierten auch in der anschließenden Briefwahl. Laschet erhielt laut CDU vom Freitag 796 von 980 abgegebenen gültigen Stimmen...
Politik5000 Euro für Stinkefinger Erfurt. Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) wegen Beleidigung eingestellt. Als Auflage zahlt der Regierungschef 5000 Euro an zwei gemeinnützige und unpolitische Vereine, wie die Staatsanwaltschaft gestern mitteilte. Hintergrund ist die "Stinkefingeraffäre": Ramelow hatte dem...
PolitikHohe Haftstrafen für Schleuser London. Wegen des qualvollen Tods von 39 Migranten in einem Lastwagen in Großbritannien sind vier Männer zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Zwei Anführer einer Schleuserbande müssen für 27 beziehungsweise 20 Jahre ins Gefängnis, wie der Strafgerichtshof Old Bailey in London gestern entschied. Der Fahrer des Lkw wurde zu 13 Jahren und vier...
PolitikKalbitz scheitert mit Berufung Berlin. Das Berliner Kammergericht hat gestern einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen. Damit kann der 48-Jährige seine Rechte als Parteimitglied weiterhin nicht ausüben. Die 43. Zivilkammer erklärte, sie habe nicht feststellen können...
PolitikHohe Hürden für Abschiebungen Stuttgart. Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sieht auch nach dem Ende des Abschiebestopps nach Syrien hohe Hürden für Rückführungen in das Bürgerkriegsland. "Auch Gefährder in unserem Land können sich jetzt nicht mehr auf einen Abschiebestopp berufen", sagte Baden-Württembergs CDU-Innenminister der Deutschen...
PolitikLandwirte fordern angemessene Preise Berlin. Der Bauernverband hat zum Abschluss der Grünen Woche "mehr Wertschätzung" für Landwirte gefordert. Das müsse sich auch in angemessenen Preisen für Agrarprodukte niederschlagen. Doch kaum jemand wolle im Supermarkt mehr ausgeben für Lebensmittel, die mehr Umwelt- und Tierschutz garantieren. Mit günstigem Fleisch etwa lockt der Handel seit...