Politik am 18.03.2019

PolitikCSU-Plan für Grundrente vorgestellt Berlin. Die Koalition ringt mit gegensätzlichen Positionen um den Umfang der geplanten Grundrente. Es geht darum, ob Hunderttausende Bezieher von Sozialleistungen oder Millionen Kleinrentner begünstigt werden sollen. CSU-Chef Markus Söder preschte gestern mit der Forderung eines "Rentenschutzschirms für das Alter" vor...
STANDPUNKTVertrag einhalten Und noch ein Konzept für die Grundrente. Auch Parteichef Markus Söder und die CSU legen ihre Pläne vor, wollen einen Schutzschirm aufspannen, um jene im Alter besser gegen Armut zu sichern, die ihr Leben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt haben, aber dennoch unter der Grundsicherung bleiben oder sie gerade so erreichen...
"Da helfen, wo Menschen Hilfe brauchen" Politik"Da helfen, wo Menschen Hilfe brauchen" Bayerns Minister-
präsident Markus Söder plädiert bei der Altersrente für einen gerechten Schutzschirm. Eine Bedürfnisprüfung hält der CSU-Chef für zwingend notwendig.
Verhärtete Rentenfronten PolitikVerhärtete Rentenfronten Bei der Grundrente stehen sich nun ein Heil- und ein Söder-Konzept gegenüber. Der CSU-Chef will mehr Freibeträge bei der Grundsicherung.
Christchurch zeigt Grenzen der Kontrolle PolitikChristchurch zeigt Grenzen der Kontrolle Berlin/Christchurch. Das äußerst brutale Video des Anschlags auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten und über 30 Verletzten ist schwer aus dem Netz zu bekommen. Der Fall zeigt, wie schwer es ist, die Verbreitung solcher gewaltverherrlichenden Videos im Internet zu kontrollieren. Wie gehen Online-Plattformen gegen Videos mit nicht erlaubten...
Scharfe Kritik an Facebook nach Moschee-Massaker PolitikScharfe Kritik an Facebook nach Moschee-Massaker Wellington. 17Minuten lang war der Livestream des Attentäters von Christchurch auf Facebook. Rund 90 Minuten dauerte es dann, bis der Social-Media-Gigant das Nutzerkonto des Massenmörders löschte. Dann machten sich Facebook-Mitarbeiter an eine "Mission Impossible": Tausende Kopien des Videos, die Nutzer weiterverbreitet hatten...
PolitikAn die Leine nehmen Zum Terror-Livestream auf Facebook: Ganze 17 Minuten lief der Livestream des Massenmörders von Christchurch am Freitag auf Facebook, Stunden dauerte es, bevor der Internet-Gigant das blutige Horror-Spektakel stoppte. Nicht etwa aus eigenem Antrieb, sondern weil er von der Polizei alarmiert worden war...
Champs-Élysées werden zum Schlachtfeld PolitikChamps-Élysées werden zum Schlachtfeld Paris. Vier Monate nach Beginn der "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron ist die Gewalt wieder eskaliert. Die Anhänger der Bewegung randalierten am Samstag rund um die Pariser Prachtmeile Champs-Élysées. Läden und Restaurants wurden geplündert, Autos und Zeitungsstände angezündet – der...
KommentareÖzils Ja zu Erdogan Zu den Hochzeitsplänen Mesut Özils: Darf ein Fußballer auf seine Hochzeit nicht einladen, wen er will? Natürlich darf er das. Und natürlich sollte sich die ganze (Fußball-)Welt mit Mesut Özil und seiner Freundin in erster Linie darüber freuen, dass sie ihr Leben als Ehepaar verbringen und ein Bekenntnis zueinander ablegen wollen...
PolitikBundeswehr-Waffen oft nicht einsatzbereit Berlin. Wichtige Waffensysteme der Bundeswehr sind nur bedingt einsatzbereit. So seien 2018 von 53 Kampfhubschraubern des Typs "Tiger" durchschnittlich nur 11,6 einsatzbereit, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen als geheim eingestuften "Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr"...
Dobrindt lobt Streik der Schüler fürs Klima PolitikDobrindt lobt Streik der Schüler fürs Klima Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Schülerstreiks für den Klimaschutz gelobt. "Ich finde es gut, wenn eine Generation laut auf ihre Bedürfnisse aufmerksam macht. Das kann auch mal an einem Freitagvormittag sein", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Zur Bildung gehöre schließlich auch ökologische Bildung...
Felix Neureuther: Abschied vom "feinsten Kerl des Skisports" PolitikFelix Neureuther: Abschied vom "feinsten Kerl des Skisports" Soldeu. Felix Neureuther hat beim Weltcup-Finale den siebten Platz belegt und seine Karriere mit dem besten Resultat dieser Saison beendet. Deutschlands über Jahre erfolgreichster Skirennfahrer wurde im Ziel von Viktoria Rebensburg und Kollegen aus anderen Ländern empfangen, mit Schampus und Schnee bespritzt und herzlich umarmt...
PolitikScheuer trifft Lobbygruppen: 15 Mal Autobranche, 0 Mal Umwelt Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat 2018 offenbar wenig Gesprächsbedarf mit Umweltverbänden gehabt. Wie eine Antwort seines Ressorts auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion zeigt, traf sich der CSU-Politiker kein einziges Mal mit Vertretern von BUND, Nabu, Greenpeace, WWF oder Umwelthilfe – aber 15 Mal zu Gesprächen oder bei...
PolitikZitate "Wir sind schon immer eine Partei gewesen, die sich um Klima- und Umweltschutz gekümmert hat. Wir haben es nur zu wenig betont." Bayerns FDP-Landeschef Daniel Föst auf einem Landesparteitag in Erlangen zu einem neuen Leitantrag der Partei mit dem Titel "Umweltschutz ist Bürgerrecht". *"Ich haue sie zusammen und jage sie die Treppe hoch...
PolitikGroße Bankenfusion bahnt sich an Frankfurt. Eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank wird nach monatelangen Spekulationen konkreter. Die beiden größten Privatbanken Deutschlands nehmen Gespräche über einen Zusammenschluss auf, wie sie gestern mitteilten. Die Geldhäuser betonten, ein Zusammengehen sei keine ausgemachte Sache...
PolitikÄrzte drohen mit Streiks an Kliniken Berlin. Die Patienten der 500 kommunalen Krankenhäuser müssen in den kommenden Wochen mit Warnstreiks von Ärzten rechnen. Die große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund erklärte die Tarifverhandlungen für rund 55 000 Mediziner am Wochenende für gescheitert. Warnstreiks seien ab sofort möglich...
Verlierer PolitikVerlierer Ein Hamburger Schönheitssalon hat Probleme mit der R&B-Sängerin Rihanna. Grund ist nicht etwa eine verpatzte Dienstleistung, sondern der Name des Geschäftes. Inhaberin Samia El Aidi hat den Salon nach ihrer Nichte und ihrer Tochter benannt – "Rihana Lamis". Doch das stößt den Anwälten der Sängerin bitter auf...
Gewinner PolitikGewinner Die Prüforganisation Dekra will auch in China Autos unter die Lupe nehmen. "Wir teasern den Markt jetzt an und sind bereit, weiter zu investieren", so Dekra-Chef Stefan Kölbl. Morgen eröffnet die erste Prüfstelle in Shenzhen, später folgt eine zweite in Peking. Die Dekra schätzt den chinesischen Markt auf 30 Mrd. Euro jährlich...