Politik am 17.01.2019

PolitikMay übersteht Misstrauensvotum London/Berlin/Straßburg. Einen Tag nach der historischen Niederlage für ihren Brexit-Deal mit Brüssel hat die britische Premierministerin Theresa May einen Misstrauensantrag der Opposition überstanden. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten sprach May und ihrem Kabinett gestern Abend im Parlament in London das Vertrauen aus...

STANDPUNKTDie letzte Ausfahrt Die Briten sollen endlich sagen, was sie wollen, heißt es unisono aus den europäischen Hauptstädten. Das ist zwar richtig, andererseits aber ziemlich fruchtlos, weil die Briten halt nicht wirklich wissen, was sie wollen sollen, außer, was sie nicht wollen, nämlich den Ausstiegsdeal zumindest in der von Theresa May mit der EU festgezurrten Version...

PolitikNeue Ditib: Viel Misstrauen für Türkmen Köln. "Das war eine sehr ergiebige und schöne Veranstaltung", heißt es zum Abschluss bei den Verantwortlichen auf dem Podium. Einige der Teilnehmer, rund 50 deutsche und türkische Journalisten, kommen zu einem anderen Schluss. Für eine "Farce" halten sie die erste Pressekonferenz, zu der an diesem Mittwochvormittag der neue Ditib-Vorstand in die...

KommentareUnglaubwürdig Zum angeblichen Neustart der Ditib: Das war ja wohl nichts! Die Ankündigung eines "Neustarts" für den türkischen Islam-Dachverband Ditib ist eher zur Retourkutsche geworden – unter gleichzeitig kräftigem Treten auf die Bremse. Der neue Vorsitzende der Organisation, die aus der Türkei ferngesteuert wird und gern als Sprachrohr von Präsident...

PolitikDitib für Neustart ohne "abrupte" Änderungen Köln. Der Islam-Dachverband Ditib will nach lang anhaltender Kritik einen Neustart angehen, seine Arbeit und Struktur aber nicht "abrupt" ändern. Die Ditib sei zur "Zielscheibe" geworden, es habe viele "unberechtigte Angriffe" gegeben, aber auch eigene Versäumnisse, sagte der neue Vorsitzende Kazim Türkmen gestern in Köln...

PolitikPflege-Frust und steigende Kosten Berlin. Mehr Pflegebedürftige, höhere Ausgaben: Die Beiträge für die Pflegeversicherung werden in Zukunft deutlich steigen, erwartet die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie zur Pflegefinanzierung. Wie teuer wird die Versorgung im Alter wirklich? Die Hintergründe zu den Kostenschätzungen: Steigende Beiträge: Mit Beginn des Jahres 2019 ist der...

PolitikStudie erwartet kräftig steigenden Pflegebeitrag Berlin. Angesichts immer zahlreicherer Pflegebedürftiger muss der Beitragssatz der Pflegeversicherung einer neuen Studie zufolge bis zum Jahr 2045 von 3,05 auf 4,25 Prozent steigen. Das wären für ein heutiges Durchschnittseinkommen fast 550 Euro mehr im Jahr, wie die Bertelsmann Stiftung gestern in Gütersloh mitteilte...

PolitikAlle müssen Beitrag leisten Zur Pflegekosten-Studie: Finanzdrama in der Pflege: Gerade erst hat die Politik das Loch in den Kassen notdürftig gestopft, indem die Beitragssätze nochmals um 0,5 Prozentpunkte gestiegen sind. Es wird wegen der demografischen Entwicklung trotzdem nicht reichen. Das haben die Forscher der Bertelsmann-Stiftung nun nochmals schwarz auf weiß...

Politik"Müssen an unserer Bindekraft arbeiten" CSU-Generalsekretär Markus Blume warnt vor einer weiteren Radikalisierung der AfD und vor einem von ihr geforderten EU-Austritt Deutschlands.

PolitikDie neue Gefahr durch virtuell vernetzte Tätertypen Wenn wir über Angriffe auf die freiheitliche Grundordnung sprechen, denken wir an Organisationen, also einen Verbund von Menschen. Im virtuellen Zeitalter entfaltet sich längst die zerstörerische Kraft des Individuums. Das sahen wir bei Terroranschlägen wie beim Attentat auf das Münchner Olympia Einkaufszentrum am 22...

PolitikTagesschau Bei US-Abzug: Bundeswehr wird Afghanistan verlassenBerlin. Bei einem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Bundeswehr-Einsatz dort beenden. "Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen", sagte die CDU-Politikerin der "Zeit"...

PolitikWie umgehen mit dem Prüffall AfD? Die Einstufung einer Partei als "Prüffall" kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Geheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist das aber nicht.

PolitikChina verteidigt Todesurteil, Kanada bittet um Gnade Ottawa/Peking. Kanada hat offiziell um Gnade für einen in China wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilten Kanadier gebeten. "Wir haben bereits mit Chinas Botschafter in Kanada gesprochen und ein Gnadengesuch eingelegt", sagte Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland am Dienstag (Ortszeit). In Kanada gebe es keine Todesstrafe...

PolitikVertrauen für Tsipras Athen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm gestern Abend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für Tsipras. 148 stimmten demnach dagegen. Tsipras hatte die Vertrauensfrage angesichts des innergriechischen Streits um einen ausgehandelten...

PolitikZitate "Teile der AfD, das kann man ganz klar sagen, sind ein Fall für den Verfassungsschutz und weniger für die Talkshow." Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder auf der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz. *"Wir brauchen euch nicht. Lasst uns gehen und Britannien wieder großartig machen...

PolitikMagnitz: Verletzt durch den Sturz Bremen. Die schweren Kopfverletzungen des Bremer AfD-Politikers Frank Magnitz sind nach einem Gutachten eher auf einen Sturz als auf Schläge zurückzuführen. Die Wunde an der Stirn könnte zwar auch durch Schläge mit einem kantigen Gegenstand entstanden sein, sagte ein Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft...

PolitikCSU strebt "neue Ära der Zusammenarbeit" mit CDU an München. CSU-Generalsekretär Markus Blume spricht sich für einen stärkeren Zusammenhalt mit der Schwesterpartei CDU aus. Im PNP-Interview sagte er, CSU und CDU würden sich "zukünftig wieder addieren". Inhaltliche Profilierung sei gut, öffentlicher Streit aber nicht: "Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder werden wir eine neue Ära der...

PolitikNach dem Schneechaos: Wo kann man skifahren? München. Während der vergangenen Tage des Schneechaos in den Alpen und in Teilen des Bayerischen Waldes war an Wintersport-Aktivitäten nur in nicht betroffenen Regionen zu denken. Nachdem die Lage sich nun entspannt hat, kommen auch die Skifahrer wieder auf ihre Kosten. Die Heimatzeitung gibt einen Überblick darüber...

PolitikGewinner Nach Alexander Gerst wird zum dritten Mal ein Europäer Kommandant auf der ISS – der Italiener Luca Parmitano bereitet sich auf einen sechsmonatigen Aufenthalt vor. "Ich sehe mich selbst als Vermittler. Mein Ziel wird es sein, jeden so weit wie möglich dazu zu bringen, sein Bestes zu geben", sagte der Süditaliener...

PolitikVerlierer Es findet sich kein Moderator, der die Oscar-Verleihung moderieren will. Der schwarze Komedian Kevin Hart machte einen Rückzieher, nachdem schwulenfeindliche Witze von ihm im Netz aufgetaucht waren. Ein Ersatz ist nicht in Sicht, womöglich findet die Gala nun ohne festen Moderator statt. Die Aufgaben sei ohnehin ein undankbarer Job...