Politik am 19.06.2021

Politik"Hinter jeder Zahl steht eine Person" Die UN hatten gehofft, dass die Pandemie die Menschen wachrütteln und Konflikte beenden würde. Das war, wie der Flüchtlingsbericht zeigt, ein Trugschluss.

PolitikVorsichtige Annäherung in Genf Genf. Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem weltweit mit Spannung erwarteten Treffen Gespräche über Rüstungskontrolle vereinbart. Zudem sollen nach Putins Worten die im Frühjahr abgezogenen Botschafter zurückkehren. Die beiden Präsidenten der größten Atommächte...

StandpunktZur Annäherung von Biden und Putin: Zarter Neuanfang Sinnigerweise bot die Genfer Villa La Grange den beiden Präsidenten genau gleich viel Platz, die gleiche Zahl von Zimmern und Quadratmetern, exakt also das, was Putin sich auch für das wirkliche Leben vorstellt, für die Verteilung der Machtverhältnisse in der Welt: Russland gleichbedeutend und auf Augenhöhe mit den USA...

PolitikGreenpeace-Aktivist von Scharfschützen verschont München. Bei der missglückten Protestaktion vor dem EM-Spiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft hat die Polizei nach Darstellung des bayerischen Innenministers bewusst nicht auf den Motorschirmflieger geschossen. "Man hat aufgrund der Beschriftung ,Greenpeace‘ davon abgesehen, dass Scharfschützen hier eingegriffen haben...

KommentarZur Greenpeace-Aktion bei der EM: Lebensgefährlich und fahrlässig Zur Greenpeace-Aktion am Rande der Fußball-EM:Ob auf Fabrikschloten oder an steil aufragenden Hauswänden: Greenpeace ist für seine tollkühnen und häufig nervenden Aktionen bekannt, mit denen das Augenmerk auf umweltpolitische Missstände gerichtet werden soll. Man kann sich jeweils darüber streiten, ob tatsächliche oder eingebildete Skandale im...

PolitikSuche nach der richtigen Balance Die Konferenz der Gesundheitsminister hat einen Aktionsplan für Long Covid und eine Kommission für Kindergesundheit gefordert.

PolitikFrust in Kliniken und Pflege groß Der Protest zeigt: Die Situation in der Pflege ist höchst angespannt.

PolitikImpfzertifikate: Ab 1. Juli weniger Geld für Apotheken Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Vergütung der Apotheken fürs Erstellen digitaler Corona-Impfnachweise zum 1. Juli senken. Je Zertifikat sollen es statt jetzt 18 Euro noch sechs Euro pro Zertifikat sein, teilte der CDU-Politiker gestern bei Beratungen mit seinen Länderkollegen mit...

PolitikImpfzentren sollen in Bereitschaft bleiben München. In Deutschland sollen über den Sommer hinaus Impfzentren in Bereitschaft gehalten werden. Bund und Länder vereinbarten, dass die Länder ein entsprechendes Konzept entwickeln, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Beratungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen in München mitteilte...

PolitikCorona-Studie: Jugend ächzt und hofft Berlin. Die Lebenssituation junger Menschen in Europa hat sich einer Studie zufolge durch die Corona-Pandemie verschlechtert. Dennoch schaut die Generation der unter 26-Jährigen mehrheitlich optimistisch in die Zukunft, wie die Ergebnisse der repräsentativen Jugendstudie "Junges Europa" der TUI Stiftung zeigen...

PolitikEU erleichtert Einreise aus USA Brüssel. US-Touristen können in Kürze leichter in die EU einreisen: Die Botschafter der Mitgliedstaaten einigten sich laut EU-Kreisen gestern, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Reisebeschränkungen für die USA und Serbien, Nordmazedonien, Albanien, den Libanon, Hongkong, Taiwan und Macao aufzuheben. Das gilt auch für nicht Geimpfte...

PolitikÜbersterblichkeit in EU geht zurück Luxemburg. Die Übersterblichkeit in der EU fällt weniger deutlich aus als zu Beginn der Corona-Pandemie. Während im April 2020 noch rund 25 Prozent mehr Menschen starben als in den Vorjahren im gleichen Zeitraum, ging die Übersterblichkeit im April 2021 auf rund 21 Prozent zurück, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat nun mitteilte...

PolitikKOMPAKT EU-Sanktionen gegen Lukaschenko-Regime Brüssel. Die EU-Staaten haben sich auf ein umfangreiches neues Sanktionspaket gegen Unterstützer des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko verständigt. Die gestern in Brüssel erzielte Einigung sieht vor, gegen 78 Personen EU-Einreiseverbote zu verhängen und Vermögenswerte in der EU einzufrieren...

InterviewBundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen: "Fragen auch für Nachkommen von Interesse" Berlin. Der Blick auf die DDR-Vergangenheit schärfe auch den Blick auf heute, sagt der aus dem Amt scheidende Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn. Die Akten der Behörde werden nach 30 Jahren ins Bundesarchiv integriert. Worauf sind Sie besonders stolz? Roland Jahn: Wir haben es geschafft...

PolitikInnenminister nehmen Querdenker ins Visier Rust. Verbrechensbekämpfung, Abschiebungen nach Syrien und der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus sind zentrale Themen der Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern. Die bis Freitag dauernde Konferenz begann gestern im Europa-Park in Rust bei Freiburg. Baden-Württemberg hat in diesem Jahr den Vorsitz...

PolitikMehr Leistung im Militär mit Biosensoren Koblenz. Fitnessuhren und Biosensoren entwickeln sich rasant weiter und werden auch für Soldaten immer wichtiger. Die Koblenzer Koordinationsstelle für die Sanitätsdienste von Nato und EU strebt den Aufbau eines internationalen Zentrums an, um Projekte mit Biosensoren voranzutreiben − und Gefahren zu erkennen...

PolitikNordkorea steuert auf weitere Ernährungskrise zu Seoul/Pjöngjang. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat die Bevölkerung auf eine Verschlechterung der Nahrungsmittelversorgung vorbereitet. Die Landwirtschaft habe im vergangenen Jahr infolge eines Taifuns weniger Getreide produzieren können, sagte Kim am Dienstag zum Auftakt eines mehrtägigen Treffens des Zentralkomitees der herrschenden...

PolitikNeue Eskalation im Nahostkonflikt Gaza. Israel hat in der Nacht zum Mittwoch Luftangriffe im Gazastreifen geflogen. Die israelische Armee reagierte damit nach eigenen Angaben auf Attacken mit Brandballons aus dem Palästinensergebiet. Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot waren am Dienstag mehr als Tausend nationalistische Israelis beim sogenannten Flaggenmarsch durch...

PolitikBorrell sieht bei Russland schwarz Brüssel. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die Europäische Kommission von Ursula von der Leyen erwarten eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Ein weiterer Abwärtstrend sei derzeit das wahrscheinlichste Szenario, auf das man sich vorbereiten müsse, sagte Borrell gestern zur Vorstellung eines Berichts...

PolitikSoldaten-Party läuft aus dem Ruder Berlin. Die Bundeswehr zieht nach schwerem Fehlverhalten von eigenen Soldaten der Nato-Mission in Litauen morgen einen ganzen Panzergrenadierzug zurück nach Deutschland ab. Bei den Hauptbeschuldigten werde zudem eine fristlose Entlassung nach dem Soldatengesetz geprüft, teilte das Verteidigungsministerium gestern mit...

KommentarZur Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde: Das darf kein Schlusspunkt sein Zur Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde:Die Stasi-Unterlagen-Behörde ist Geschichte und der zuständige Bundesbeauftragte Roland Jahn auch. Fraglos ein Einschnitt. Aber ein Schlusspunkt darf das auf keinen Fall sein. Das ist wichtig, wenn die Unterlagen jetzt ins Bundesarchiv wandern, das "Gedächtnis der Nation"...

Politik70 Prozent in New York geimpft New York. Nachdem mehr als 70 Prozent der Erwachsenen im US-Bundesstaat New York (einst Epizentrum der Pandemie) mindestens eine Impfdosis gegen das Coronavirus bekommen haben, hat Gouverneur Andrew Cuomo alle noch verbliebenen Einschränkungen aufgehoben. "Wir können jetzt in das Leben zurückkehren, das wir kennen", sagte er. – dpa