Politik am 18.01.2019

PolitikRechnungshof: Bund bei Bahn untätig Berlin. Der Bundesrechnungshof hat dem Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn schwere Versäumnisse bei der strukturellen Ausrichtung des Konzerns vorgeworfen. "Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der vor 25 Jahren angestoßenen Bahnreform verfehlt", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller gestern in Berlin. Der Bund lasse die Bahn gewähren...
STANDPUNKTVernichtendes Urteil Es sollte ein Befreiungsschlag werden. Ein Pakt mit Sofortmaßnahmen gegen die Wut der Bahnkunden und die Krise des Konzerns. Die Bahnchefs haben flugs ein Konzept vorgelegt, das zwar wenig Neues bietet, aber als wirksames Mittel gegen Zugausfälle, Verspätungen und Kundenfrust präsentiert wird. Und schon ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer...
Die Kopfstände der Volksparteien PolitikDie Kopfstände der Volksparteien Der Passauer Politologe Professor Heinrich Oberreuter
hat Zweifel, ob das Konzept der Volkspartei in Deutschland Zukunft hat. Die teils sprunghaften Kurswechsel der Parteien sieht er als eine Art Notwehr – gegen die Erosion des Vertrauens und auf der Suche nach dem Wählerwillen, wie er in einem Gastbeitrag schreibt.
100 Jahre – und noch viel zu tun Politik100 Jahre – und noch viel zu tun Berlin. Genossinnen in Weiß: Als der Bundestag gestern mit einem Festakt an 100 Jahre Frauenwahlrecht erinnert, kommen die SPD-Damen in weißen Blusen und Shirts. Sie lächeln, twittern, machen Selfies. Eine Aktion mit Symbolkraft. Die Sozialdemokratinnen erinnern an die Kleidung der ersten Volksvertreterinnen in der Weimarer Nationalversammlung...
KommentarNicht stehen bleiben Zu 100 Jahre Frauenwahlrecht: Es ist ein ernüchternder Befund: Mit 30,7 Prozent ist der Anteil der Frauen im Bundestag so niedrig wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Das hat zwar viel mit dem Einzug der männerlastigen AfD in den Bundestag zu tun. Aber auch die anderen Fraktionen sind von Gleichstellung noch entfernt...
"Oft bleibt es nicht bei Bedrohungen" Politik"Oft bleibt es nicht bei Bedrohungen" Berlin. Das Messerattentat auf Danzigs Bürgermeister Pawel Adamowicz ist kein Einzelfall – auch in Deutschland werden Kommunalpolitiker und Vertreter des Staats immer wieder Opfer von Gewalt und Anfeindungen. Zwei der gravierendsten Fälle in jüngster Vergangenheit waren der Messerangriff auf die SPD-Politikerin Henriette Reker vor der Kölner...
PolitikTagesschau Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen Berlin. Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Der Gesamtwert brach um 22,7 Prozent ein: von 6,242 Milliarden Euro auf 4,824 Milliarden Euro. Bei den besonders umstrittenen Lieferungen an Staaten außerhalb der EU und der Nato betrug...
Ein möglicher Weg zu mehr Spenderorganen PolitikEin möglicher Weg zu mehr Spenderorganen Gesundheitsminister Spahn plant, in den Kliniken Ärzte zur Transplantations-Beratung und zur besseren Betreuung von Angehörigen hirntoter Patienten freizustellen.
Die rechte Alternative zur AfD formiert sich PolitikDie rechte Alternative zur AfD formiert sich Dohma. Die von früheren AfD-Mitgliedern gegründete Partei "Aufbruch deutscher Patrioten" (AdP) möchte vor allem bisherige Nichtwähler für sich gewinnen. Das sagte ihr Vorsitzender André Poggenburg gestern auf der ersten Pressekonferenz im sächsischen Dohma. Dort gab er auch Details zum Auftritt bei den Landtagswahlen in Brandenburg...
PolitikUSA denken über Raketenabwehr im Weltraum nach Washington. Die USA wollen ihre Raketentechnik zur Abwehr von Gefahren etwa aus Nordkorea, dem Iran sowie China und Russland ausweiten. Das geht aus Plänen hervor, die Präsident Donald Trump gestern im Pentagon vorstellen wollte. Zu den möglichen Investitionen könnten auch Systeme gehören, die im Weltraum stationiert sind...
Neuer Staurekord – und Bayern ist vorne mit dabei PolitikNeuer Staurekord – und Bayern ist vorne mit dabei München. Bayern ist gerne ganz vorne mit dabei, doch auf diese Spitzenposition würden die meisten Bürger wohl gerne verzichten: Der Freistaat ist nach Nordrhein-Westfalen das Bundesland mit den meisten und längsten Staus. Und er beheimatet den staureichsten Streckenabschnitt überhaupt: Nirgendwo staut es sich häufiger als auf der A3 zwischen der...
PolitikPRESSESTIMMEN Zum Brexit-Chaos: Financial Times (Großbritannien): "Natürlich wäre eine weitere Volksabstimmung entzweiend. Sie könnte sogar die ursprüngliche Entscheidung für den EU-Austritt bestätigen. Doch angesichts einer andauernden Patt-Situation könnte durchaus die Zeit gekommen sein, sich erneut an das Volk zu wenden...
PolitikZitate "Sie ist unzerstörbar. Sie ist die Kakerlake im nuklearen Winter. Sie ist die Alge, die im schwefelhaltigen Gas von subaquatischen Vulkanen überlebt, sieben Meilen unter dem Tageslicht. Sie ist das (robuste Handy) Nokia 5210." Der Journalist und Sketch-Autor Tom Peck in der britischen Zeitung "The Independent" über Premierministerin Theresa May...
PolitikSpahn fordert Finanzreform für die Altenpflege Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Finanzierung der Altenpflege in Deutschland angesichts steigender Kosten reformieren. "Wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen", sagte Spahn der "Bild". SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sprach sich für...
PolitikSöder für Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten Kloster Banz. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt eine umfassende Reform des Föderalismus vor: Er will die Länder gegenüber dem Bund deutlich stärken, fordert wieder mehr Kompetenzen für die Länder und eine Aufwertung des Bundesrats. Gleichzeitig plädiert er für einen Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten: Länder...
Urteil im Fall Maurice: Haft und Bewährung PolitikUrteil im Fall Maurice: Haft und Bewährung Passau. Das Urteil im Fall Maurice K. ist gefallen. Vorsätzliche Körperverletzung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung sah das Landgericht Passau beim ältesten Angeklagten gegeben. Der 25-Jährige wurde zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der damals 15-jährige Hauptkonkurrent von Maurice K...
Verlierer PolitikVerlierer Der Hauptsitz des Konzerns Sony Music in New York ist Ziel von Protesten geworden. Nach den Missbrauchsvorwürfen gegen R. Kelly haben Dutzende Demonstranten gefordert, dass dessen Label RCA seine Zusammenarbeit mit dem Sänger beendet. Die Aktivisten gaben eine entsprechende Petition mit 217000 Unterschriften ab...
PolitikGewinner Schauspieler Lars Eidinger (42) hat schon lange davon geträumt, einmal Posterboy in der "Bravo" zu werden. Jetzt hat er sein heiß ersehntes Poster bekommen. Das Teenie-Magazin druckt ihn in der neuen Ausgabe als Hamlet. Angestoßen hatte das Ganze Linken-Politiker Gregor Gysi (71). Der Bundestagsabgeordnete schrieb an die Redaktion...