Politik am 17.07.2019

Knappe Mehrheit für von der Leyen PolitikKnappe Mehrheit für von der Leyen Straßburg. Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde gestern Abend im Europaparlament mit einem äußerst knappen Ergebnis in das Amt gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen – die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Die 60-Jährige kann damit am 1...
STANDPUNKTFaire Chance Ursula von der Leyen hat es geschafft. Erwartungsgemäß, wenn auch knapp. Je länger sie ihre Bewerbungsrunden in Brüssel drehte, je mehr bröckelte der Widerstand gegen sie, bei den Sozialdemokraten, mit Ausnahme der düpierten deutschen "Genossen", den Liberalen und wohl auch den Grünen. Nicht nur, weil die Deutsche als künftige Kommissionschefin so...
Die Super-Europäerin ist am Ziel PolitikDie Super-Europäerin ist am Ziel "Europa ist das Kostbarste, was wir haben." Nach einer leidenschaftlichen Rede hat Ursula von der Leyen sich im Europaparlament durchgesetzt.
Selmayr will zurücktreten PolitikSelmayr will zurücktreten Brüssel. Der Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt "Ende nächster Woche" niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte dem Internet-Magazin "Politico". Er hat demnach seinen Rücktritt der nominierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schon vor zwei Wochen vorgeschlagen...
AKK übernimmt die Bundeswehr PolitikAKK übernimmt die Bundeswehr Berlin. Saarländische Ministerpräsidentin, CDU-Chefin – und nun also Verteidigungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer, die politische Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel, tritt damit eines der wohl schwierigsten Ämter in der deutschen Politik an. Das Verteidigungsministerium kann sich schnell zu einem Minenfeld entwickeln und ist oft...
PolitikTagesschau Prozesse gegen Yücel und Steudtner in Türkei vertagt Istanbul. Die Prozesse wegen Terrorvorwürfen gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und den "Welt" - Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei sind erneut vertagt worden. Im Fall von Yücel erklärte das Gericht gestern, es fehlten noch Dokumente...
DREI FRAGENAN ... PolitikDREI FRAGENAN ... ... Tobias Lindner, den sicherheitspolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. "Nicht nur verkünden,sondern umsetzen" Ursula von der Leyen geht als Verteidigungsministerin. In welchem Zustand befindet sich die Bundeswehr? Wo liegen die Problemzonen der Truppe? Tobias Lindner: Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück...
90 Prozent lassen schwarz putzen Politik90 Prozent lassen schwarz putzen Köln/München. Knapp 90 Prozent der deutschen Haushalte mit einer Reinigungskraft lassen einer Studie zufolge ihre Wohnung schwarz putzen. "Geht man von rund 41 Millionen Haushalten insgesamt aus, beschäftigten im Jahr 2017 über 3,3 Millionen Haushalte gelegentlich oder regelmäßig eine Hilfe – und knapp 2...
PolitikNetto-Zuwanderung 2018 bei 400000 Menschen Wiesbaden. Die Bevölkerung in Deutschland ist 2018 durch Zuwanderung weiter gewachsen. Rund 400000 mehr Menschen kamen nach Deutschland als wegzogen, wie das Statistische Bundesamt gestern in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt kamen 1,585 Millionen Menschen aus dem Ausland nach Deutschland, während 1,185 Millionen das Land verließen...
PolitikProtest gegen Trumps Attacken Washington. Die vier Demokratinnen aus dem US-Kongress, die zum Ziel heftiger Attacken von Donald Trump geworden sind, haben die Äußerungen des US-Präsidenten verurteilt. Trump habe zu einer "unverhohlen rassistischen" Attacke ausgeholt, um von der Korruptheit seiner Regierung abzulenken, sagte eine der Abgeordneten, Ilhan Omar...
PolitikNie Schwäche zeigen Zum Jahrestag des MH17-Abschusses: Vor fünf Jahren traf eine Buk-Rakete aus russischen Armeebeständen über der Ostukraine eine malaysische Boeing (Flug MH 17) und tötete fast 300 Menschen. Das haben die Nachforschungen eines internationalen Ermittlerteams ergeben. In den Niederlanden, dem Herkunftsland der meisten Opfer...
KommentarEGrenzen setzen Zum Plan für eine Facebook-Währung: Wenn es um Digitales geht, dann fühlen sich viele Bürger fast ein bisschen wie Analphabeten. Sie surfen zwar routiniert im Internet und verlassen sich bei alltäglichen Dingen immer mehr auf das Smartphone. Doch geht es um die Blockchain-Technologie, um den Schutz sensibler Daten...
Trauer um Ex-Minister Werner Müller PolitikTrauer um Ex-Minister Werner Müller Essen. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot. Er starb in der Nacht zum Dienstag nach schwerer Erkrankung in seiner Geburtsstadt Essen, sagte ein Sprecher des Unternehmens Evonik. Müller wurde 73 Jahre alt und hinterlässt eine Frau und zwei Kinder. Er galt als letzter großer Ruhrbaron traditioneller Prägung...
PolitikZitate "In Berlin koalieren und in Brüssel schamlos gegen Frau von der Leyen wettern – das tut man nicht." Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner kritisiert in der "Rheinischen Post" vor der Abstimmung im EU-Parlament das Verhalten der SPD. *"Ich will in keine Fußstapfen treten." Tour-de-France-Hoffnungsträger Emanuel Buchmann lehnt...
PolitikWarnung vor "Facebook-Geld" Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat Bedenken gegen die digitale Währung Libra von Facebook. "Die Herausgabe einer Währung gehört nicht in die Hände eines Privatunternehmens, denn sie ist ein Kernelement staatlicher Souveränität", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gestern. Der Euro bleibe einziges gesetzliche Zahlungsmittel im Euro-Raum...
PolitikBevölkerungsplus bei 400000 Wiesbaden. Im vergangenen Jahr sind 400000 Menschen mehr nach Deutschland gekommen als weggezogen. Insgesamt gab es 1,58 Millionen Zuzüge aus dem Ausland, während 1,18 Millionen Menschen ins Ausland zogen, wie das Statistische Bundesamt gestern mitteilte. Die sogenannte Nettozuwanderung ging damit leicht zurück – 2017 lag sie bei 416 000...
PolitikVolksbegehren zu Pflege abgelehnt München. Die Ablehnung des Pflege-Volksbegehrens durch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist auf Kritik bei den Organisatoren und der SPD gestoßen. Obwohl ein übergreifende Bündnis mehr als 100000 Unterschriften für das Volksbegehren für mehr Pflegepersonal an den bayerischen Krankenhäusern zusammengebracht hatte...
PolitikTürkei größter Waffenabnehmer Berlin. Die Türkei hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres Kriegswaffen für 184,1 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer steht der Nato-Partner damit wie schon im Vorjahr mit großem Abstand an erster Stelle. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Linken-Anfrage...
Gewinner PolitikGewinner Die größte US-Bank JPMorgan Chase unter Leitung von Konzernchef Jamie Dimon (63) hat ihren Gewinn im zweiten Quartal dank Sondererlösen und einem starken Geschäft mit Privatkunden kräftig gesteigert. Unter dem Strich verdiente die Bank in den drei Monaten bis Ende Juni 9,7 Milliarden Dollar (rund 8,6 Milliarden Euro) und damit rund 16 Prozent mehr...
Verlierer PolitikVerlierer Nach nur gut zehn Monaten im Amt tritt der französische Umweltminister François de Rugy (45) im Zuge einer "Hummer-Affäre" zurück. Medienberichten zufolge hatte er als früherer Präsident der Nationalversammlung wiederholt Festgelage auf Staatskosten gegeben und auch seine Wohnung renovieren lassen. De Rugy bezeichnet sich als Opfer einer "medialen...