Politik am 15.08.2018

Seilbahn und Handy-Tickets: Rezepte für saubere Städte PolitikSeilbahn und Handy-Tickets: Rezepte für saubere Städte Berlin. Neue Kraftanstrengung im Kampf gegen dicke Luft und Diesel-Fahrverbote: 130 Millionen Euro steckt der Bund bis 2020 in innovative Verkehrsprojekte in fünf "Modellstädten". Handy-Tickets, mehr Busse und Bahnen, neue Fahrradwege, sogar eine Güterseilbahn gehören zu Vorzeige-Projekten, die die Rathauschefs aus Essen und Bonn (beide NRW) sowie...
PolitikTagesschau "Kaufbremse" Maklerkosten: Regierung prüft ReformBerlin. Wohnungs- und Hauskäufer können auf eine Entlastung bei den rasant steigenden Kaufnebenkosten hoffen. "Wir prüfen aktuell, ob sich das Bestellerprinzip auch auf Immobilienverkäufe übertragen lässt", sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) gestern...
"Die Wirkung wird überschätzt" Politik"Die Wirkung wird überschätzt" Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), ist beim Fachkräftezuwander- ungsgesetz skeptisch.
PolitikTürkei will US-Elektronik boykottieren Istanbul. Als Reaktion auf Sanktionen und Strafzölle der USA gegen die Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einen Boykott elektronischer Produkte aus den USA angekündigt. Die Türkei werde in Zukunft qualitativ hochwertige Waren produzieren und exportieren. "Wir werden Amerikas elektronische Produkte boykottieren"...
Kauder: "Keine neuen Anreize schaffen" PolitikKauder: "Keine neuen Anreize schaffen" Berlin. Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll. "Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist...
Fragestunde mit Frau Merkel PolitikFragestunde mit Frau Merkel Jena. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei einer Bürgerdiskussion zur Europapolitik für Kompromissfähigkeit und Vielfalt geworben. Angesichts nationalistischer und separatistischer Strömungen sagte sie in einer Fragerunde gestern in Jena: "Lasst uns den Kompromiss nicht schlecht machen." Vor allem die politische Mitte auf europäischer Ebene habe...
Donau bei Pfelling auf historischem Tiefststand PolitikDonau bei Pfelling auf historischem Tiefststand Pfelling. Die Donau hat in Niederbayern einen historischen Tiefststand erreicht. Der für die Schifffahrt zwischen Straubing und Deggendorf maßgebende Richtpegel an der Messstelle in Pfelling (Landkreis Straubing-Bogen) habe am Wochenende nur noch 2,28 Meter betragen, teilte gestern Paul Marcus Schäfer vom Wasser- und Schifffahrtsamt Regensburg mit...
Donau bei Pfelling auf historischem Tiefststand PolitikDonau bei Pfelling auf historischem Tiefststand Pfelling. Die Donau hat in Niederbayern einen historischen Tiefststand erreicht. Der für die Schifffahrt zwischen Straubing und Deggendorf maßgebende Richtpegel an der Messstelle in Pfelling (Landkreis Straubing-Bogen) habe am Wochenende nur noch 2,28 Meter betragen, teilte gestern Paul Marcus Schäfer vom Wasser- und Schifffahrtsamt Regensburg mit...
KommentarGute Ideen – zu spät Zum Diesel-Treffen: Vorfahrt für den Öffentlichen Personennahverkehr und Fahrräder, preiswertere Tickets, leise und emissionsfreie Elektro-Busse… Jede Menge vernünftige Ideen haben fünf "Modellstädte" auf dem ÖPNV-Gipfel in Berlin präsentiert. Mit kräftigen Bundeszuschüssen werden sie jetzt umgesetzt...
"Aquarius" darf in Malta anlegen Politik"Aquarius" darf in Malta anlegen Valletta. Das seit Tagen auf See ausharrende Rettungsschiff "Aquarius" mit 141 Migranten an Bord darf auf Malta anlegen. Die Migranten würden auf Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien verteilt, teilte Maltas Regierung gestern mit. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez erklärte auf Twitter: "Spanien hat mit sechs Ländern ein...
STANDPUNKTÜbers Ziel hinaus Die Wirtschaft will es, auch die Bundesagentur für Arbeit fordert es, und die Koalition arbeitet daran. Das Fachkräftezuwanderungsgesetz kommt, soll noch in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. Doch die Meinungen darüber, wie es genau aussehen und was es leisten soll und kann, gehen deutlich auseinander...
STANDPUNKTÜbers Ziel hinaus Die Wirtschaft will es, auch die Bundesagentur für Arbeit fordert es, und die Koalition arbeitet daran. Das Fachkräftezuwanderungsgesetz kommt, soll noch in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. Doch die Meinungen darüber, wie es genau aussehen und was es leisten soll und kann, gehen deutlich auseinander...
Brücken-Katastrophe in Genua PolitikBrücken-Katastrophe in Genua Genua. Nach dem Einsturz einer vierspurigen Autobahnbrücke in der italienischen Hafenstadt Genua ist die Zahl der Todesopfer weiter gestiegen. Es seien mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Feuerwehr. Offiziell bestätigt seien von der Präfektur bislang 20 Todesopfer und 16 Verletzte...
Brücken-Katastrophe in Genua PolitikBrücken-Katastrophe in Genua Genua. Nach dem Einsturz einer vierspurigen Autobahnbrücke in der italienischen Hafenstadt Genua ist die Zahl der Todesopfer weiter gestiegen. Es seien mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Feuerwehr. Offiziell bestätigt sind bislang 26 Todesoper, wie Einsatzleiter des Zivilschutzes...
PolitikNoch 30000 IS-Kämpfer New York. Trotz des militärischen Siegs gegen den Islamischen Staat (IS) zählt die Terrormiliz in Syrien und im Irak den UN zufolge dort noch immer bis zu 30 000 Kämpfer. Diese seien etwa gleichmäßig auf beide Länder verteilt, heißt es in einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht einer Expertengruppe...
PolitikTrump bewilligt hohen Militäretat Washington. US-Präsident Donald Trump hat den neuen Verteidigungshaushalt seines Landes im Umfang von 716 Milliarden Dollar (rund 635 Milliarden Euro) bewilligt. Es handelt sich um eines der höchsten Budgets in der neueren Geschichte des Landes, das nur zu Zeiten des Irakkriegs übertroffen wurde. Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer...
PolitikPRESSESTIMMEN Zur Währungskrise in der Türkei: "Die Presse" (Wien): "Was die Türkei erntet, hat Erdogan gesät. Dass die Krise nun von den USA verschärft wird, hat er sich ebenfalls selbst zuzuschreiben." "El Mundo" (Madrid): "Wir stehen vor einer perfekten Krise. Diese wurde von der unklugen Entscheidung Trumps ausgelöst...
PolitikSiemens-Chef: Jamaika wäre ein Segen gewesen München/Passau. Siemens-Chef Joe Kaeser hält es für möglich, dass die Landtagswahl im Oktober Bayern verändern wird. Nach seiner Ansicht "wäre alles gut, was die Polarisierung wieder umdreht in bürgernahe Integration". Gegenüber der PNP sagte Kaeser: "Vielleicht kann man in Bayern ja bewerkstelligen...
PolitikSiemens-Chef: Jamaika wäre ein Segen gewesen München/Passau. Siemens-Chef Joe Kaeser hält es für möglich, dass die Landtagswahl im Oktober Bayern verändern wird. Nach seiner Ansicht "wäre alles gut, was die Polarisierung wieder umdreht in bürgernahe Integration". Gegenüber der PNP sagte Kaeser: "Vielleicht kann man in Bayern ja bewerkstelligen...
PolitikZitate "Ich bin von der Himmelsleiter gefallen." Der frühere Fernsehpfarrer Jürgen Fliege laut "Bild"-Zeitung scherzhaft zu einem Kreuzbein-Bruch am unteren Rücken. Der 71-Jährige, der in Feldafing am Starnberger See lebt, ist gestürzt, als er einen Blasebalg zum Aufpumpen einer Luftmatratze gesucht hat. * "Es sind Tragödien...
Verlierer PolitikVerlierer Verbraucherministerin Katarina Barley (SPD) fährt mit dem CO2-stärksten Dienstwagen des Kabinetts. Laut Deutscher Umwelthilfe hat ihr Diesel einen "realen CO2- Ausstoß" von 235 Gramm je Kilometer (g/km). Wenig sauberer unterwegs sind Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU, 229 g/km), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Agrarministerin Julia...
PolitikFrau durch Amokfahrt in London schwer verletzt London. Möglicherweise in terroristischer Absicht ist gestern ein Mann mit einem Auto in die Absperrungen vor dem britischen Parlament gerast. Er erfasste dabei laut Polizei Fußgänger und Radfahrer. Eine Frau wurde schwer verletzt, zwei weitere Menschen erlitten leichtere Verletzungen. Der Fahrer wurde festgenommen...
PolitikFrau durch Amokfahrt in London schwer verletzt London. Möglicherweise in terroristischer Absicht ist gestern ein Mann mit einem Auto in die Absperrungen vor dem britischen Parlament gerast. Er erfasste dabei laut Polizei Fußgänger und Radfahrer. Eine Frau wurde schwer verletzt, zwei weitere Menschen erlitten leichtere Verletzungen. Der Fahrer wurde festgenommen...
PolitikKauder skeptisch – Union uneins über Spurwechsel Berlin. SPD, Grüne und FDP unterstützen die Forderung des Kieler Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), abgelehnten Asylbewerbern den Weg auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte sich über einen solchen "Spurwechsel" skeptisch. Dies würde "neue Anreize für Personen schaffen...
PolitikKauder skeptisch – Union uneins über Spurwechsel Berlin. SPD, Grüne und FDP unterstützen die Forderung des Kieler Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), abgelehnten Asylbewerbern den Weg auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte sich über einen solchen "Spurwechsel" skeptisch. Dies würde "neue Anreize für Personen schaffen...
Gewinner PolitikGewinner In Wien lässt es sich im Vergleich mit 140 Großstädten weltweit am besten leben. Das hat der "The Economist" in seinem jährlichen Ranking herausgefunden. Österreichs Hauptstadt entthronte nach sieben Jahren die australische Metropole Melbourne. Kriterien waren Verkehrsnetz, Bildung, Kultur, Gesundheitsversorgung und Terrorgefahr...