Politik am 25.04.2018

PolitikRückzieher bei Gesetz zur Psychiatrie München. Die Staatsregierung verzichtet nach scharfer Kritik auf die Einführung einer Zentraldatei zur Erfassung sämtlicher in der Psychiatrie untergebrachter Patienten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündete den Rückzieher gestern nach der Kabinettssitzung. An erster Stelle solle die Hilfe für die Betroffenen und ihre Familien stehen...
PolitikRückzieher bei Gesetz zur Psychiatrie München. Die Staatsregierung verzichtet nach scharfer Kritik auf die Einführung einer Zentraldatei zur Erfassung sämtlicher in der Psychiatrie untergebrachter Patienten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündete den Rückzieher gestern nach der Kabinettssitzung. An erster Stelle solle die Hilfe für die Betroffenen und ihre Familien stehen...
STANDPUNKTGiftzähne gezogen Gott sei Dank geht der Kelch der Diskreditierung und Stigmatisierung an vielen psychisch Erkrankten, die vielleicht einmal wegen Depressionen in eine Klinik müssen und fortan wieder gesund sind, vorüber. Bayerns Staatsregierung entschärft ihr Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, weil Opposition und Fachleute sie heftig in den Schwitzkasten nahmen und...
STANDPUNKTGiftzähne gezogen Gott sei Dank geht der Kelch der Diskreditierung und Stigmatisierung an vielen psychisch Erkrankten, die vielleicht einmal wegen Depressionen in eine Klinik müssen und fortan wieder gesund sind, vorüber. Bayerns Staatsregierung entschärft ihr Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, weil Opposition und Fachleute sie heftig in den Schwitzkasten nahmen und...
KommentareWeichen falsch gestellt Zu den künftigen Renten-Kosten: Die Berechnungen zu den schwarz-roten Rentenplänen offenbaren einmal mehr die falsche Weichenstellung, die sich die Große Koalition auf Druck der SPD vorgenommen hat: Das Rentenniveau zu halten, obwohl immer weniger Arbeitnehmer für immer mehr Rentner zahlen müssen, ist schlicht nicht zu finanzieren...
PolitikRenten-Experten: Pläne der Regierung unbezahlbar Berlin. Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will. Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe von Rentenforschern hervor, die jetzt ans Bundeswirtschaftsministerium gegangen sind...
PolitikRenten-Experten: Pläne der Regierung unbezahlbar Berlin. Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will. Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe von Rentenforschern hervor, die jetzt ans Bundeswirtschaftsministerium gegangen sind...
Warnung vor türkischen Kundgebungen PolitikWarnung vor türkischen Kundgebungen Berlin. Freundlicher Händedruck gestern bei den Vereinten Nationen in New York. Außenminister Heiko Maas (SPD) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu waren sichtlich um Entspannung bemüht. Tauwetter nach der Eiszeit zuletzt in den deutsch-türkischen Beziehungen. Doch es droht neuer Streit, der das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara...
PolitikGenau hinschauen Zu Erdogans Wahlkampf-Plänen: Außenminister Heiko Maas erwartet keinen neuen Wahlkampfstreit mit der Türkei. Sein Wort in Erdogans Ohr. Vor einem Jahr hatte der türkische Präsident mittels gezielter Provokationen seinen Wahlkampf vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum nach Deutschland gebracht und die Stimmung bei seinen rund eineinhalb...
Erdogan kündigt Wahlkampfauftritt an PolitikErdogan kündigt Wahlkampfauftritt an Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant in Kürze einen Wahlkampfauftritt in Europa. "Im Mai werden wir wieder, so Gott will, unser erstes europäisches Treffen in einer überdachten Turnhalle in einem Land in Europa abhalten", sagte er gestern. Er wolle noch nicht sagen, um welches Land es sich handele...
Erdogan kündigt Wahlkampfauftritt an PolitikErdogan kündigt Wahlkampfauftritt an Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant in Kürze einen Wahlkampfauftritt in Europa. "Im Mai werden wir wieder, so Gott will, unser erstes europäisches Treffen in einer überdachten Turnhalle in einem Land in Europa abhalten", sagte er gestern. Er wolle noch nicht sagen, um welches Land es sich handele...
Tagesschau PolitikTagesschau Digitale "Gesundheitsakte" der Techniker KrankenkasseBerlin. Die Techniker Krankenkasse (TK) will mit einer eigenen bundesweiten "elektronischen Gesundheitsakte" neue digitale Lösungen für Patienten voranbringen. Versicherte sollen zum Beispiel Daten zu Diagnosen, Impfungen, verordneten Medikamenten oder Röntgenbilder in der Akte sehen können...
Können sie politische Gräben zuschütten? PolitikKönnen sie politische Gräben zuschütten? Washington. Zum ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron mit militärischen Ehren vor dem Weißen Haus begrüßt. Unter grauem Himmel ließ Trump gestern eine farbenprächtige Zeremonie ausrichten. Macrons Besuch lege Zeugnis ab über die Freundschaft, die beide Länder verbinde...
In Bayerns Behörden müssen künftig Kreuze hängen PolitikIn Bayerns Behörden müssen künftig Kreuze hängen München. In allen Behörden der bayerischen Staatsverwaltung werden künftig Kreuze im Eingangsbereich hängen. Doch diese sollen kein religiöses Symbol sein, sondern laut Ministerpräsident Markus Söder ein "Bekenntnis zur Identität" und zur "kulturellen Prägung" Bayerns. Das Kreuz sei kein Zeichen einer Religion und kein Verstoß gegen das...
In Bayerns Behörden müssen künftig Kreuze hängen PolitikIn Bayerns Behörden müssen künftig Kreuze hängen München. In allen Behörden der bayerischen Staatsverwaltung werden künftig Kreuze im Eingangsbereich hängen. Doch diese sollen kein religiöses Symbol sein, sondern laut Ministerpräsident Markus Söder ein "Bekenntnis zur Identität" und zur "kulturellen Prägung" Bayerns. Das Kreuz sei kein Zeichen einer Religion und kein Verstoß gegen das...
PolitikExperten fordern umfassendes Gesetzbuch zur Einwanderung Berlin. In der Debatte um ein Einwanderungsgesetz fordert der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration einen großen Wurf der Politik. In seinem Jahresgutachten 2018 spricht er sich für ein umfassendes Regelwerk nach dem Vorbild des Sozialgesetzbuches aus. Ziel sollte nach Ansicht der Experten sein...
PolitikZentralratspräsident: Besser nicht mit Kippa auf die Straße Berlin. Vor einer Solidaritätskundgebung in mehreren deutschen Städten hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, erneut Juden davor gewarnt, sich in Großstädten öffentlich mit einer Kippa zu ihrer Religion zu bekennen. "Trotzig bekennen wäre im Prinzip der richtige Weg"...
PolitikOsama bin Ladens Ex-Leibwächter kann nicht abgeschoben werden Düsseldorf. Ein in Bochum lebender früherer Leibwächter des getöteten Terrorchefs Osama bin Laden, Sami A., kann auch weiterhin nicht nach Tunesien abgeschoben werden. Dies teilte die nordrhein-westfälische Landesregierung auf eine Anfrage zweier AfD-Abgeordneter mit. Das Flüchtlingsministerium verwies auf eine unanfechtbare Entscheidung des...
PolitikRechnungshof moniert Projekte der Bundeswehr Berlin/Bonn. Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse vorgeworfen. So verzögere und verteuere ein schlechtes Projektmanagement die Modernisie-rung von Fregatten "gravierend". Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs hervor. Moniert wird auch...
Intendant Thomas Bauer geht PolitikIntendant Thomas Bauer geht Passau. Paukenschlag zwei Monate vor Beginn der Festspiele in Passau: Nach nur einer Spielzeit trennen sich die Europäischen Wochen und ihr erst 2016 als Wunschkandidat bestellter Intendant, der 1970 in Metten geborene Bariton und Kulturmanager Thomas Bauer. Wie die Vorsitzende des Trägervereins, Rosemarie Weber, der PNP bestätigte...
Intendant Thomas Bauer geht PolitikIntendant Thomas Bauer geht Passau. Paukenschlag zwei Monate vor Beginn der Festspiele in Passau: Nach nur einer Spielzeit trennen sich die Europäischen Wochen und ihr erst 2016 als Wunschkandidat bestellter Intendant, der 1970 in Metten geborene Bariton und Kulturmanager Thomas Bauer. Wie die Vorsitzende des Trägervereins, Rosemarie Weber, der PNP bestätigte...
PolitikZitate "Für mich macht der Brexit keinen Sinn." Jürgen Klopp, deutscher Trainer des englischen Premier-League-Clubs FC Liverpool, zur britischen Tageszeitung "Guardian". *"Von der Schweiz würde ich mir wünschen, dass man die Europäische Union nicht als Feindesland ansieht." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Interview mit dem Schweizer Radio...
Verlierer PolitikVerlierer Popstar Madonna (59) muss es hinnehmen, dass eine Reihe persönlicher Gegenstände, die ihr vor Jahren abhanden gekommen waren, öffentlich versteigert werden. Ein Richter in New York wies die von der Sängerin eingelegten Rechtsmittel ab, berichteten US- Medien. Versteigern lassen will die Objekte – darunter ein Brief...
Gewinner PolitikGewinner Jeff Bezos (54), Gründer von Amazon und Eigentümer der "Washington Post" ist mit dem Axel-Springer-Award geehrt worden. Die Auszeichnung sei eine Würdigung für sein visionäres Unternehmertum in der Internetwirtschaft sowie die konsequente Digitalisierungsstrategie der 140 Jahre alten US-Traditionszeitung...