Politik am 23.07.2021

StandpunktAngela Merkel auf Abschiedstour Die Demoskopen sind sich zumindest in einem Punkt einig: Eine relative Mehrheit der Wähler möchte, dass im Kanzleramt wieder jene Partei regiert, die seit 16 Jahren die Kanzlerin stellt. Das heißt im Umkehrschluss, dass Angela Merkel wohl so viel nicht ganz falsch gemacht haben kann. Sie befindet sich auf Abschiedstour...

PolitikEindringlicher Impf-Appell Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf steigende Infektionszahlen auf eine weiterhin schwierige Zeit eingestimmt. Deutschland habe es "mit einer deutlichen und, wie ich finde, auch besorgniserregenden Dynamik" zu tun, sagte die Bundeskanzlerin am Donnerstag bei ihrer voraussichtlich letzten...

PolitikFünf Krisen in 16 Jahren Bundeskanzlerin Angela Merkel zieht

bei ihrem letzten
Auftritt vor der
Bundespressekonferenz
eine Bilanz ihrer Amtszeit.

PolitikZehn Jahre nach dem Utøya-Anschlag Oslo. Jeder einzelne Name schmerzt. All diese 77 überwiegend jungen Menschen, deren Namen an diesem Nachmittag auf der Insel Utøya verlesen werden, sind vor genau zehn Jahren an diesem Ort oder zuvor im Osloer Regierungsviertel ums Leben gekommen. Ermordet vom Rechtsterroristen Anders Behring Breivik bei der schlimmsten Gewalttat...

KommentarZum Gedenken an die Opfer rechtsextremer Anschläge: Resignation ist keine Lösung Das Zusammentreffen zweier Gedenkveranstaltungen zu rechtsextremistischem Terror offenbart ein großes Problem: die Tatsache, dass derlei Anschläge in regelmäßigen Abständen trotz aller Appelle immer wieder geschehen. Vor zehn Jahren die schrecklichen Taten des Anders Behring Breivik in Oslo und auf Utøya – fünf Jahre später das Attentat am...

PolitikUkraine und Polen kritisieren Nord-Stream-Deal Berlin/Moskau/Kiew. In der Ukraine und Polen ist die Einigung zwischen den USA und Deutschland im Konflikt um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 auf viel Kritik gestoßen. Die beiden Länder warnten in einer gemeinsamen Mitteilung ihrer Außenministerien, die Vereinbarung habe eine "politische...

PolitikIm Westen droht neues Unwetter Offenbach/Berlin. Nach der Flutkatastrophe sind die Aufräum- und Rettungsmaßnahmen noch im vollen Gange – da blicken die Menschen in den betroffenen westdeutschen Gebieten bereits wieder mit Sorge auf die Wetteraussichten für das Wochenende. Es könne erneut Starkregen geben, sagte eine Meteorologin des Deutschen Wetterdienstes (DWD) gestern...

InterviewBritta Haßelmann (Die Grünen): Bund soll bei Katastrophenschutz koordinieren Berlin. Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann fordert eine Zentralstelle für Katastrophenschutz in Deutschland. Wie beurteilen Sie die Politik der Bundesregierung mit ihrem Riesen-Hilfspaket in der Überflutungskatastrophe? Britta Haßelmann: Es braucht jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung...

KommentarZur Null-Zins-Politik der EZB: Schwundgeld Die Wirtschaft im Euro-Raum nimmt Fahrt auf, und die Inflationsrate liegt jenseits der Zwei-Prozent-Grenze: Nähme die Europäische Zentralbank (EZB) ihre eigenen Botschaften ernst, mit denen sie jahrelang die von ihr ausgelöste Geldschwemme und Strafzinsen auf Sparguthaben rechtfertigte, wäre eine Kehrtwende längst überfällig...

PolitikBriten leiden unter "Pingdemic" London. Die hohe Zahl an Menschen in coronabedingter Quarantäne bereitet in Großbritannien immer mehr Probleme. Mehrere Supermarktketten entschuldigten sich gestern für leere Regale. Der Chef der Kette Iceland, Richard Walker, warnte vor Hamsterkäufen. Es gebe genug Waren, versicherte er. Woran es fehle, seien Mitarbeiter...

PolitikErneuter Showdown in Thüringen Erfurt. "Was macht die AfD? Was den größtmöglichen Schaden anrichtet" – ist fast schon ein geflügeltes Wort im Thüringer Landtag. Am heutigen Freitag ist es wieder so weit: Das Dauerduell von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (49) gegen den Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (65) geht in die nächste Runde...

PolitikKOMPAKT Keine Impfzertifikate mehr in Apotheken Berlin. Apotheken in ganz Deutschland können keine Corona-Impfzertifikate mehr ausstellen. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) teilte gestern mit, dass dies in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium gestoppt worden sei. Hintergrund ist, dass es dem "Handelsblatt" demnach gelungen war...

KommentarZu den Corona-Sorgen des Handels: Schlecht fürs Geschäft Die durch die Corona-Pandemie leidgeprüften deutschen Einzelhändler sind hin und her gerissen. Einerseits waren sie es, die über Monate mehr Mut bei der Aufhebung von Beschränkungen forderten, mehr Öffnungen und damit die Rückkehr der Kunden in ihre Läden. Andererseits keimt bei ihnen gerade wieder die Sorge auf...

PolitikRKI: Herdenimmunität in diesem Jahr unrealistisch Berlin. Das Robert-Koch-Institut (RKI) dringt wegen eines als wahrscheinlich eingeschätzten Anstiegs der Corona-Fälle im Herbst und Winter darauf, schon jetzt vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen. So sollten schwere Krankheitsverläufe, Todesfälle und die Belastung für das Gesundheitswesen klein gehalten "und bevölkerungsbezogene Maßnahmen minimiert...

Politik39-jähriger Mann auf Einödhof getötet Geratskirchen. Ein Gewaltverbrechen versetzte am gestrigen Donnerstag die Bewohner in der kleinen Gemeinde Geratskirchen (Landkreis Rottal-Inn) in einen Schockzustand: Am Morgen wurde die Leiche eines 39-jährigen Mannes auf einem Einödhof gefunden. "Die Spurenlage deutete auf ein Tötungsdelikt hin", so Pressesprecher Maximilian Bohms vom...

PolitikCSU will Steuersenkung für regionale Lebensmittel München. Die CSU fordert eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für regionale Lebensmittel: Für regional erzeugte Produkte soll künftig ein "eigener ermäßigter Mehrwertsteuersatz" gelten. Das ist nach dpa-Informationen eine Forderung aus dem CSU-Bundestagswahlprogramm, das heute auf einer Klausur des Parteivorstands am Tegernsee beraten und...

PolitikNeuausrichtung der Thermen ab September Bad Birnbach. Vor einem Jahr haben der Bezirkstag von Niederbayern, die Landkreise Kelheim, Passau und Rottal-Inn und die Gemeinden Bad Abbach, Bad Birnbach, Bad Füssing, Bad Gögging und Bad Griesbach die Weichen für die strategische Neuausrichtung der Heil- und Thermalbäder in Niederbayern gestellt...

PolitikVier Jahre Haft für Versklavung Hamburg. Im Hamburger Prozess um die Versklavung zweier Jesidinnen ist die 37 Jahre alte Angeklagte am Donnerstag zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Das Hanseatische Oberlandesgericht war überzeugt, dass Omaima A., die Witwe des IS-Terroristen und Rappers Denis Cuspert ("Deso Dogg")...

PolitikTauziehen um Kapitol-Ausschuss Washington. Trotz einer neuen Eskalation um den Ausschuss zur Untersuchung der Attacke auf das Kapitol am 6. Januar glaubt US-Präsident Joe Biden an eine Zusammenarbeit zwischen Demokraten und Republikanern. "Aber der Brunnen ist innerhalb der vergangenen vier Jahre so vergiftet worden", sagte Biden in Cincinnati im US-Bundesstaat Ohio...

PolitikHadsch in Mekka beendet Riad. Zum zweiten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie haben Tausende Pilger offenbar ohne größere Zwischenfälle an der muslimischen Wallfahrt Hadsch in Saudi-Arabien teilgenommen. Die meisten Pilger reisten Medienberichten zufolge am Donnerstag aus Mekka ab. Wegen der Gefahr durch das Coronavirus waren heuer nur rund 60000 in Saudi-Arabien lebende...

PolitikPolitik "Ich bin mit mir sehr im Reinen, und mit meinem Leben und meiner Biografie."

PolitikPolitik "Was man vermisst, merkt man meistens erst dann, wenn man es nicht mehr hat."