Politik am 22.09.2021

"Die schwierige Zeit liegt noch vor uns" Politik"Die schwierige Zeit liegt noch vor uns" Berlin. Weltärztebund-Chef Frank Ulrich Montgomery erwartet mit Blick auf die Corona-Pandemie die "Rückkehr zu einer neuen Normalität" im Frühjahr 2022 – sofern bis dahin eine Impfquote von 80 bis 85 Prozent erreicht ist. Herr Montgomery, die Zahlen zur Pandemie sind momentan stabil bis leicht rückläufig...
Merkel steigt für Laschet in den Ring PolitikMerkel steigt für Laschet in den Ring Die scheidende Kanzlerin stellt sich auf den letzten Metern im Wahlkampf hinter Unions-Kandidat Armin Laschet – und gegen eine Regierung aus SPD, Grünen und der Linkspartei.
Biden beschwört "neue Ära" der Diplomatie PolitikBiden beschwört "neue Ära" der Diplomatie New York. Vieles von dem, was US-Präsident Joe Biden vor der UN-Vollversammlung sagte, klang den Verbündeten der USA wie Musik in den Ohren. Die hörten einen anderen Ton, der freundlicher rüberkam als das "Amerika-Zuerst"-Gepolter seines Vorgängers. Biden meldete die USA "zurück" an den Tisch internationaler Foren wie den Vereinten Nationen...
Der alte Mann will noch mehr PolitikDer alte Mann will noch mehr Rom. Morgen in einer Woche feiert Silvio Berlusconi seinen 85. Geburtstag. Man sollte meinen, der viermalige italienische Ministerpräsident, Medien-Mogul und ehemalige Eigentümer des AC Mailand könnte irgendwann genug bekommen vom Rampenlicht. Aber nein, er hat ein neues Ziel. Berlusconi will Staatspräsident werden und arbeitet nach...
PolitikKOMPAKT "Gorch Fock" geht auf zweite Probefahrt Wilhelmshaven. Vor der Rückgabe an die Marine ist das sanierte Segelschulschiff "Gorch Fock" gestern von Wilhelmshaven zu einer zweiten Probefahrt ausgelaufen. Das teilte ein Sprecher der Lürssen-Werft in Bremen mit. Nach einer Nacht auf der Nordsee soll das Schiff heute Nachmittag nach Wilhelmshaven...
"Freiheitstag" stößt auf breite Ablehnung Politik"Freiheitstag" stößt auf breite Ablehnung Berlin/München. Der Vorschlag eines "Freedom Day" (Freiheitstag) am 30. Oktober, bei dem alle Corona-Beschränkungen fallen sollen, stößt weiter auf Kritik. Der Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, zufolge könnte dies eine Belastung der Kliniken durch mehr Corona-Patienten zur Folge haben...
Kabinett sagt, wie es Bayern mit dem Gendern hält PolitikKabinett sagt, wie es Bayern mit dem Gendern hält München. "Wir wollen uns nicht vorschreiben lassen", heißt es im jüngst auf dem Parteitag verabschiedeten CSU-Programm zur Bundestagswahl, "wie wir reden und schreiben sollen", man sage "Nein zu einer Reglementierung des Alltags und unserer Sprache". Zweifellos gemeint: Das immer stärker um sich greifende Gendern...
Kritik an US-Grenzbeamten auf Pferden PolitikKritik an US-Grenzbeamten auf Pferden Del Rio. Bilder vom Einsatz berittener US-Grenzpolizisten gegen haitianische Flüchtlinge haben in den USA für Aufsehen und Empörung gesorgt. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte, die Aufnahmen seien "furchtbar" anzuschauen. Das Heimatschutzministerium kündigte eine Untersuchung an...
KommentarZu Bayerns Umgang mit dem Gendern: Es gibt längst Regeln Zu Bayerns Umgang mit dem Gendern:Der geschlechtsbewusste Umgang mit Sprache hat sich in den letzten Monaten zum Wahn ausgewachsen – und dabei allerlei Stilblüten hervorgebracht. Man denke nur an das sprachlich zwar sperrige, in Sachen der politischen Korrektheit aber bezaubernde Wortkonstrukt der "Bürger*innenmeister*innenkandidat*innen"...
PolitikSöder: Impfen kommt nicht voran München. Das Impfen im Freistaat verläuft weiter nur schleppend. Die vergangene Impfwoche habe nur einen "marginalen Erfolg" gebracht, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gestern nach einer Kabinettssitzung in München. Der erhoffte Impffortschritt bleibe aus. Bayern setze auf das Ende kostenloser Corona-Tests und der...
PolitikKOMPAKT Tschechische Polizei für Anklage gegen Premier Prag. Kurz vor der Parlamentswahl in Tschechien hat die Polizei erneut eine Anklage gegen Ministerpräsident Andrej Babis empfohlen. Die Ermittlungsakte liegt nun dem Staatsanwalt vor, wie die Behörden gestern erklärten. Es geht um den Vorwurf des Betrugs mit EU-Subventionen...
PolitikSynagoge Hagen: Weitere Funde bei jungem Syrer Düsseldorf. Bei dem 16-Jährigen, der einen Anschlag auf die Synagoge in Hagen geplant haben soll, haben die Ermittler islamistisches Propagandamaterial entdeckt. Es gebe nicht mehr nur den Chat mit einem mutmaßlichen IS-Terroristen, hieß es gestern von Seiten der Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen...
PolitikStartschuss für Stiftung zu Ehren von Helmut Kohl Berlin. Eine Helmut-Kohl-Stiftung erinnert künftig an das Leben und Wirken des langjährigen deutschen Bundeskanzlers. Rund viereinhalb Monate nach einem entsprechenden Bundestagsbeschluss kam das Kuratorium der Stiftung gestern zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Zu dem Gremium, das im Kanzleramt von Hausherrin Angela Merkel...
KommentarZur eingereichten Klage gegen BMW und Mercedes: Irgendwo ist immer Klimaschutz Zur eingereichten Klage gegen BMW und Mercedes: Auf der einen Seite ist es großartig, in einem Land zu leben, in dem jeder jeden verklagen darf, zum Beispiel eine Deutsche Umwelthilfe deutsche Autokonzerne, namentlich BMW und Mercedes. Um VW kümmert sich Greenpeace. Das nennt man Arbeitsteilung. Jedenfalls soll – beflügelt durch ein...
PolitikEntsetzen über Mord nach Maskenstreit Berlin. Die Tötung eines Tankstellenkassierers im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein wegen der Maskenpflicht hat in der Politik für entsetzte Reaktionen gesorgt. "Mich erschüttert der furchtbare Mord an einem jungen Mann, der nur darum bat, die geltenden Regeln zu befolgen, umsichtig und solidarisch zu sein"...
PolitikUSA nehmen 2022 125000 Flüchtlinge auf Washington. Die Regierung von Präsident Joe Biden will im kommenden Haushaltsjahr, wie bereits in Aussicht gestellt, maximal 125000 Flüchtlinge in den USA aufnehmen. Das US-Außenministerium teilte mit, das Ministerium habe gemeinsam mit anderen Ressorts offiziell einen Bericht an den Kongress übermittelt...
Erste Stadt macht Parken für schwere Autos teurer PolitikErste Stadt macht Parken für schwere Autos teurer Tübingen. Das baden-württembergische Tübingen hat als erste Stadt eine drastische Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Halter eines normalen Wagens sollen für einen Anwohnerparkausweis ab dem kommenden Jahr 120 Euro zahlen, wie der städtische Klimaausschuss jetzt beschloss. Fahrer schwerer SUV-Wagen sollen hingegen mit bis zu 180 Euro zur Kasse...
StandpunktZur Tötung des Tankstellen-Kassiers wegen der Corona-Maske: Die Enthemmung Kaum ein Tag vergeht, an dem Feuerwehrleute, Sanitäter, Polizisten, Ärzte und Gerichtsvollzieher nicht Opfer gewalttätiger Drangsalierung, Lehrer und Autoren nicht eingeschüchtert werden, an dem Bürgermeister keine bösen Drohungen erhalten, an dem in den (a)sozialen Netzwerken nicht Hassbotschaften und übelste Beleidigungen explodieren...
PolitikBunga-Bunga, nicht balla-balla Zum Interesse Silvio Berlusconis am italienischen Präsidentenamt:Kein Land in Westeuropa kennt innenpolitische Irrungen und Wirrungen besser als Italien. Und so ist es keine allzu große Überraschung, dass ausgerechnet der berühmteste verurteilte Steuerbetrüger und Partyhengst des Landes nun das höchste Staatsamt anpeilt...
PolitikTrudeau siegt, verpasst aber absolute Mehrheit Montréal. Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen halben Sieg errungen: Vorläufigen Wahlergebnissen zufolge gingen seine Liberalen zwar als Sieger aus der Wahl hervor, ihnen fehlt jedoch wie zuvor eine stabile Mehrheit. Die Regierungspartei kommt demnach auf 158 der 338 Sitze im Parlament...
USA: Mehr Covid- Tote als durch Spanische Grippe PolitikUSA: Mehr Covid- Tote als durch Spanische Grippe Washington. Infolge der Corona-Pandemie sind mittlerweile mehr US-Bürger gestorben als durch die Spanische Grippe. Laut einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität starben in den USA mittlerweile mehr als 675700 in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Damit ist die Spanische Grippe von 1918/19 zumindest in absoluten Zahlen nicht länger die...
PolitikTestpflicht für ungeimpfte Beschäftigte? Berlin. Bei dem Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern soll es heute einem Bericht zufolge auch um eine Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte und Selbstständige gehen. Angesichts der Infektionslage und einer möglichen vierten Welle solle die Testpflicht dort eingeführt werden, wo Beschäftigte mit "externen Personen in direkten...