Politik am 16.10.2019

STANDPUNKTArena der Wahrheit Die Opposition behauptet, der Verkehrsminister habe getrickst, getarnt und getäuscht. Andreas Scheuer sagt, er halte nichts geheim, habe voll umfänglich informiert und im Übrigen sehr viel Freude an seinem Amt und noch viele Pläne. So kommt, was angesichts dieser Widersprüche unvermeidbar ist, nämlich ein Untersuchungsausschuss in der Maut-Affäre...
PolitikUntersuchung zur Pkw-Maut kommt Berlin. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und FDP brachten mit der erforderlichen Zahl an Abgeordneten einen Einsetzungs-Antrag auf den Weg, wie es gestern aus den Fraktionen hieß...
PolitikDruck steigt – aber Scheuer gibt sich gelassen Berlin. Rücktritt? Andreas Scheuer denkt gar nicht dran. "Ich habe sehr viel Freude an dem Amt", sagt er. Mit "Freude und Leidenschaft" wolle er im Amt noch einiges auf den Weg bringen, gibt sich der Bundesverkehrsminister gestern Nachmittag vor der Hauptstadtpresse optimistisch und gelassen. Noch bevor die Opposition den Antrag zur Einsetzung...
PolitikDruck steigt – aber Scheuer gibt sich gelassen Berlin. Rücktritt? Andreas Scheuer denkt gar nicht dran. "Ich habe sehr viel Freude an dem Amt", sagt er. Mit "Freude und Leidenschaft" wolle er im Amt noch einiges auf den Weg bringen, gibt sich der Bundesverkehrsminister gestern Nachmittag vor der Hauptstadtpresse optimistisch und gelassen. Noch bevor die Opposition den Antrag zur Einsetzung...
PolitikDruck steigt – aber Scheuer gibt sich gelassen Berlin. Rücktritt? Andreas Scheuer denkt gar nicht dran. "Ich habe sehr viel Freude an dem Amt", sagt er. Mit "Freude und Leidenschaft" wolle er im Amt noch einiges auf den Weg bringen, gibt sich der Bundesverkehrsminister gestern Nachmittag vor der Hauptstadtpresse optimistisch und gelassen. Noch bevor die Opposition den Antrag zur Einsetzung...
Wie die Jugend von heute tickt PolitikWie die Jugend von heute tickt Die neue Shell Jugendstudie zeigt: Jugendliche haben vor der Zerstörung der Umwelt am meisten Angst. Außerdem wünscht sich die Mehrheit ein Modell mit einem männlichen Hauptverdiener.
"Jüngere Generation belehrt die ältere" Politik"Jüngere Generation belehrt die ältere" Professor Klaus Hurrelmann, Jugendforscher an der Hertie School und Mitautor der Shell Jugendstudie 2019, erklärt die besondere Beziehung
der heutigen Jugendgeneration zu ihren Eltern.
KommentareAlarmierende Korrektur Zur Shell-Jugendstudie: Die Fridays-for-Future-Bewegung wird gemeinhin so wahrgenommen, als würde sie den Mainstream der gegenwärtigen jungen Generation repräsentieren. Die aktuelle Shell-Jugendstudie zeichnet da ein differenzierteres Bild. Zwar vereint eine große Mehrheit der Befragten – nämlich 71 Prozent – die Angst vor einer...
Studie: 71 Prozent der Jugendlichen haben Angst vor Umweltzerstörung PolitikStudie: 71 Prozent der Jugendlichen haben Angst vor Umweltzerstörung Berlin. "Fridays for Future" zeigt offenbar Folgen: Am meisten beschäftigt Jugendliche die Verschmutzung und Zerstörung der Umwelt. Laut der neuen Shell Jugendstudie bereitet das 71 Prozent der Befragten Sorgen. Auf Platz zwei rangiert die Angst vor Terror, auf Platz drei die Furcht vor einem Klimawandel...
Behörden rüsten auf gegen Rechts PolitikBehörden rüsten auf gegen Rechts Berlin. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt (BKA) wollen rechte Hetzer und Extremisten mit mehr Personal und neuen Methoden unter Druck setzen. Dazu gehören eine stärkere Beobachtung im Internet, weitere Vereinsverbote, aber auch Maßnahmen gegen Kampfsport-Festivals und Rechtsrock-Konzerte, bei denen Extremisten Geld einnehmen und neue Kontakte...
Behörden rüsten auf gegen Rechts PolitikBehörden rüsten auf gegen Rechts Berlin. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt (BKA) wollen rechte Hetzer und Extremisten mit mehr Personal und neuen Methoden unter Druck setzen. Dazu gehören eine stärkere Beobachtung im Internet, weitere Vereinsverbote, aber auch Maßnahmen gegen Kampfsport-Festivals und Rechtsrock-Konzerte, bei denen Extremisten Geld einnehmen und neue Kontakte...
Behörden rüsten auf gegen Rechts PolitikBehörden rüsten auf gegen Rechts Berlin. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt (BKA) wollen rechte Hetzer und Extremisten mit mehr Personal und neuen Methoden unter Druck setzen. Dazu gehören eine stärkere Beobachtung im Internet, weitere Vereinsverbote, aber auch Maßnahmen gegen Kampfsport-Festivals und Rechtsrock-Konzerte, bei denen Extremisten Geld einnehmen und neue Kontakte...
"Union auf dem rechten Auge blind" Politik"Union auf dem rechten Auge blind" Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (F.: dpa) sieht nach der Tat von Halle Versäumnisse der Union. Nach dem Anschlag in Halle gibt es eine Debatte über Konsequenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Klingbeil: Der Anschlag von Halle muss unsere Gesellschaft endlich wachrütteln. Die Stimmen von zivilgesellschaftlichen Organisationen...
"Union auf dem rechten Auge blind" Politik"Union auf dem rechten Auge blind" Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (F.: dpa) sieht nach der Tat von Halle Versäumnisse der Union. Nach dem Anschlag in Halle gibt es eine Debatte über Konsequenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Klingbeil: Der Anschlag von Halle muss unsere Gesellschaft endlich wachrütteln. Die Stimmen von zivilgesellschaftlichen Organisationen...
"Union auf dem rechten Auge blind" 3 FRAGEN ..."Union auf dem rechten Auge blind" Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (F.: dpa) sieht nach der Tat von Halle Versäumnisse der Union. Nach dem Anschlag in Halle gibt es eine Debatte über Konsequenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus.Klingbeil: Der Anschlag von Halle muss unsere Gesellschaft endlich wachrütteln. Die Stimmen von zivilgesellschaftlichen Organisationen...
PolitikSPD: Seehofer lange auf rechtem Auge blind Berlin. In der Debatte um die Bekämpfung von Rechtsextremismus hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer erhoben. Der CSU-Politiker sei "auf dem rechten Auge viel zu lange blind" gewesen, sagte Klingbeil im PNP-Interview. Seehofer und der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen...
"Bewegt sich das Wasser in Europa noch?" Politik"Bewegt sich das Wasser in Europa noch?" Dass es auf die Diskussionsrunde mit Preisverleihung in der Reihe MENSCHEN in EUROPA in Passau einen Ansturm geben würde, das ahnte man. Denn mit dem chinesischen Künstler und Menschenrechtsaktivisten Ai Weiwei kam ein Weltstar, eine international bekannte und agierende Persönlichkeit nach Ostbayern...
"Bewegt sich das Wasser in Europa noch?" Politik"Bewegt sich das Wasser in Europa noch?" Dass es auf die Diskussionsrunde mit Preisverleihung in der Reihe MENSCHEN in EUROPA in Passau einen Ansturm geben würde, das ahnte man. Denn mit dem chinesischen Künstler und Menschenrechtsaktivisten Ai Weiwei kam ein Weltstar, eine international bekannte und agierende Persönlichkeit nach Ostbayern...
"Das ist Trumps Saigon" Politik"Das ist Trumps Saigon" Washington. Donald Trump ist stolz auf sein Bauchgefühl, erratische Entscheidungen des US-Präsidenten haben im Ausland schon oft zu Irritationen geführt. Ein solches Chaos hat aber selbst dieser Präsident außenpolitisch noch nicht angerichtet: Mit dem US-Truppenabzug aus Nordsyrien hat Trump der Türkei den Einmarsch dort ermöglicht...
"Das ist Trumps Saigon" Politik"Das ist Trumps Saigon" Washington. Donald Trump ist stolz auf sein Bauchgefühl, erratische Entscheidungen des US-Präsidenten haben im Ausland schon oft zu Irritationen geführt. Ein solches Chaos hat aber selbst dieser Präsident außenpolitisch noch nicht angerichtet: Mit dem US-Truppenabzug aus Nordsyrien hat Trump der Türkei den Einmarsch dort ermöglicht...
Politik"Das ist Trumps Saigon" Washington. Donald Trump ist stolz auf sein Bauchgefühl, erratische Entscheidungen des US-Präsidenten haben im Ausland schon oft zu Irritationen geführt. Ein solches Chaos hat aber selbst dieser Präsident außenpolitisch noch nicht angerichtet: Mit dem US-Truppenabzug aus Nordsyrien hat Trump der Türkei den Einmarsch dort ermöglicht...
Das sagt Oskar Lafontaine zu Ai Weiwei PolitikDas sagt Oskar Lafontaine zu Ai Weiwei Die Laudatio auf den Preisträger übernahm Oskar Lafontaine, Bundesminister a. D. sowie Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag. Er musste wegen eines Krankenhausaufenthalts am Sonntag kurzfristig absagen, bewies sich aber als "Mann der Tat", wie Verlegerin Angelika Diekmann bei ihrer Begrüßung bemerkte...
Das sagt Oskar Lafontaine zu Ai Weiwei PolitikDas sagt Oskar Lafontaine zu Ai Weiwei Die Laudatio auf den Preisträger übernahm Oskar Lafontaine, Bundesminister a. D. sowie Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag. Er musste wegen eines Krankenhausaufenthalts am Sonntag kurzfristig absagen, bewies sich aber als "Mann der Tat", wie Verlegerin Angelika Diekmann bei ihrer Begrüßung bemerkte...
Tagesschau PolitikTagesschau Marburger Bund will mehr Geld für Klinik-ÄrzteBerlin. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert bessere Arbeitsbedingungen und deutlich mehr Geld für rund 20 000 Ärzte an Universitätskliniken. Es gehe um verlässliche Arbeitszeiten und mehr freie Wochenenden, sagte der Vorsitzende Rudolf Henke gestern vor dem Start der Tarifrunde am 6. November...
Tagesschau PolitikTagesschau Marburger Bund will mehr Geld für Klinik-ÄrzteBerlin. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert bessere Arbeitsbedingungen und deutlich mehr Geld für rund 20 000 Ärzte an Universitätskliniken. Es gehe um verlässliche Arbeitszeiten und mehr freie Wochenenden, sagte der Vorsitzende Rudolf Henke gestern vor dem Start der Tarifrunde am 6. November...
Tagesschau PolitikTagesschau Marburger Bund will mehr Geld für Klinik-ÄrzteBerlin. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert bessere Arbeitsbedingungen und deutlich mehr Geld für rund 20 000 Ärzte an Universitätskliniken. Es gehe um verlässliche Arbeitszeiten und mehr freie Wochenenden, sagte der Vorsitzende Rudolf Henke gestern vor dem Start der Tarifrunde am 6. November...
Aufruf zur Bewaffnung oder Lust am Missverständnis? PolitikAufruf zur Bewaffnung oder Lust am Missverständnis? München. Schon der Humanist Johannes Aventinus schrieb 1526 in seiner "Chronik", dass der bayerische Mann dem "Schweinespieß" zugetan sei und "lange Messer" trage. Vielleicht hat es also traditionsbedingte Gründe, wenn ein Teil der Bayern bis heute im Wirtshaus am liebsten einen Schweinsbraten ordert und gerne ein Taschenmesser bei sich trägt...
DAS SAGEN DIE LESER PolitikDAS SAGEN DIE LESER "Wir wollten Ai Weiwei einmal live erleben – solange er noch in Deutschland ist", sagt Eva Weidenthaler aus Passau, die den Auftritt des Künstlers zusammen mit Dietmar Klinger verfolgt. "Neben der Kunst finde ich vor allem sein politisches Engagement beeindruckend", sagt Klinger. "Er baut Brücken von der asiatischen zur westlichen Kultur...
DAS SAGEN DIE LESER PolitikDAS SAGEN DIE LESER "Wir wollten Ai Weiwei einmal live erleben – solange er noch in Deutschland ist", sagt Eva Weidenthaler aus Passau, die den Auftritt des Künstlers zusammen mit Dietmar Klinger verfolgt. "Neben der Kunst finde ich vor allem sein politisches Engagement beeindruckend", sagt Klinger. "Er baut Brücken von der asiatischen zur westlichen Kultur...
PolitikLösung im Brexit-Streit rückt näher London/Brüssel. Unter großem Zeitdruck sind die EU und Großbritannien gestern einer Brexit-Einigung näher gekommen. Es gebe "erste Anzeichen für Fortschritte", sagte Irlands Regierungschef Leo Varadkar. EU-Unterhändler Michel Barnier berichtete Europaabgeordneten zufolge von Bewegung auf britischer Seite...
PolitikEU-Beitritte: Paris blockiert Balkanstaaten Luxemburg. Wegen des Widerstands Frankreichs haben sich die EU-Staaten nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit den Balkan-Ländern Albanien und Nordmazedonien einigen können. Die EU-Europaminister konnten bei ihrem gestrigen Treffen in Luxemburg keinen Beschluss zu der Frage fassen, wie die finnische Europaministerin Tytti Tuppurainen...
Ein historischer Moment PolitikEin historischer Moment Es war ein historischer Moment der Begegnung: Ai Weiwei traf in Passau einen Mann, der in seiner Jugend sein Ideal war: Wei Jingsheng, einen der bedeutendsten politischen Dissidenten der Volksrepublik China. 1994 wurde ihm der Olof-Palme-Preis und 1996 der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments verliehen...
Ein historischer Moment PolitikEin historischer Moment Es war ein historischer Moment der Begegnung: Ai Weiwei traf in Passau einen Mann, der in seiner Jugend sein Ideal war: Wei Jingsheng, einen der bedeutendsten politischen Dissidenten der Volksrepublik China. 1994 wurde ihm der Olof-Palme-Preis und 1996 der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments verliehen...
PolitikUnvermeidlich Zur Erhöhung der EEG-Umlage: Es gibt Dinge, die sind einfach ärgerlich – aber letztlich unvermeidlich. Das Zahlen von Steuern und Abgaben gehört dazu. Auch das Begleichen der monatlichen Stromrechnung lässt keinen jubeln, schon gar nicht, wenn dazu einmal wieder Preiserhöhungen anstehen. Genau das ist jetzt der Fall – weil die...
PolitikErdogan von USA unbeeindruckt Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Militäroffensive im Norden des Nachbarlands Syrien trotz US-Sanktionen unbeirrt fortgesetzt. In Nordsyrien lieferte sich die türkische Armee auch gestern weiter erbitterte Gefechte mit der Kurdenmiliz YPG. Die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer sofortigen Waffenruhe...
PolitikZitate "Es ist höchste Zeit, dass wir hochschauen von unseren Smartphones. Den Blick weiten, statt ihn auf die Größe eines Displays zu verengen. Dass wir diskutieren, widersprechen, querdenken, streiten." Außenminister Heiko Maas (SPD) bei der Frankfurter Buchmesse. *"Das sind keine Computerspieler. Das Problem heißt Rassismus und Faschismus und Neonazis...
Verlierer PolitikVerlierer Der in der Ukraine-Affäre unter Druck geratene Sohn von Präsidentschaftsbewerber Joe Biden, Hunter Biden, hat Fehler bei der Einschätzung der Bedeutung seiner Arbeit eingeräumt. Er bestritt in einem Interview mit dem Sender ABC aber illegale Aktivitäten. "Habe ich einen Fehler gemacht? Im Großen und Ganzen vielleicht...
Gewinner PolitikGewinner Starkoch und Gastronom Tim Mälzer (48) ist zum Ehren-Schleusenwärter ernannt worden. Zur Begründung sagte Gerd Spiekermann vom Komitee der Schleusenwärter in der Laudatio: "Sie haben mit allem, was Sie tun, den guten Namen der Freien und Hansestadt Hamburg in alle Welt gebracht, die norddeutsche Bodenhaftung aber nie verloren und so die Schleusen...
Politik PolitikPolitik Künstler, Menschrechtsaktivist und Provokateur Ai Weiwei hat in Passau den Kunst Award der Reihe MENSCHEN in EUROPA, verliehen von Verlegerin Angelika Diekmann, in Empfang genommen. Zuvor diskutierte er mit dem Journalisten Claus Strunz über sein Leben in Deutschland, Tradition, Effizienz und Privates. Am Rande traf er nach 40 Jahren das Idol aus seiner Jugendzeit: Wei Jingsheng.
Politik PolitikPolitik Künstler, Menschrechtsaktivist und Provokateur Ai Weiwei hat in Passau den Kunst Award der Reihe MENSCHEN in EUROPA, verliehen von Verlegerin Angelika Diekmann, in Empfang genommen. Zuvor diskutierte er mit dem Journalisten Claus Strunz über sein Leben in Deutschland, Tradition, Effizienz und Privates. Am Rande traf er nach 40 Jahren das Idol aus seiner Jugendzeit: Wei Jingsheng.