Politik am 08.05.2021

KommentarZum Medizincampus Niederbayern: Die Region muss sich einig sein Zum Medizincampus Niederbayern: Bewertung der Konzepte läuftZwei Nachrichten sind es, die Niederbayerns regionalpolitische Agenda in der ersten Mai-Woche beherrschen: Die Machbarkeitsstudien der Uni Regensburg und der TU München für einen Medizincampus Niederbayern liegen nun beim Wissenschaftsministerium...
PolitikSchub für deutsche Exporte Wiesbaden. Deutschlands Exporteure lassen die Corona-Krise hinter sich und sind zurück auf Erfolgskurs. Im ersten Quartal 2021 stiegen die Warenausfuhren gegenüber dem Vorjahreszeitraum laut Statistischem Bundesamt um 2,4 Prozent auf 332,6 Milliarden Euro. Ein Rekordplus gab es im März. Der Präsident des Außenhandelsverbands, Anton Börner...
Aufwärmen für den Schlussspurt PolitikAufwärmen für den Schlussspurt Für Olaf Scholz, den Kanzlerkandidaten der SPD, gilt es, auf dem Parteitag zu glänzen. In den Umfragen muss er deutlich aufholen.
StandpunktZur Beliebtheit von Unionspolitikern: Konkurrenzangebot Wer sind die beliebtesten Unionspolitiker? Eine deutschlandweite Umfrage gibt Aufschluss: Auf Platz 1 steht Bundeskanzlerin Angela Merkel – die bald aufhört. Auf Platz 2 folgt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder – den man in der CDU nicht als Kanzlerkandidaten wollte. Auf Platz 3: Ex-Blackrock-Aufsichtsrat Friedrich Merz –...
PolitikAuch im Politbarometer Grüne vor der Union Berlin. Wie vorher schon im ARD-"Deutschlandtrend" haben die Grünen auch im ZDF-"Politbarometer" die Union überholt. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage liegen sie mit 26 Prozent knapp vor CDU/CSU, die auf 25 Prozent kommen. Die Partei von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock legt im Vergleich zum Vormonat um fünf Prozentpunkte zu...
"Die dritte Welle scheint gebrochen" Politik"Die dritte Welle scheint gebrochen" Berlin. Um 9:42 Uhr am gestrigen Tag war der Tagesordnungspunkt abgehakt. Die Länderkammer hatte der Verordnung "zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19" mehrheitlich zugestimmt. Kurz darauf verkündeten auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Lothar Wieler...
Städtetag warnt vor Corona-Müdigkeit der Bevölkerung InterviewStädtetag warnt vor Corona-Müdigkeit der Bevölkerung Berlin. Wenn die Menschen die Beschränkungen nicht mehr akzeptieren, hält Burkhard Jung, Präsident des Städtetages und OB von Leipzig, auch Polizei und Ordnungskräfte für machtlos. Die Lockerungen für Geimpfte und Genesene sind beschlossene Sache. Was bedeutet das für die Städte und Kommunen? Burkhard Jung: Die Städte finden es richtig...
PolitikKOMPAKT Algarve und Malta von Risikoliste gestrichen Berlin. Die Bundesregierung streicht am Sonntag weitere beliebte Urlaubsgebiete im Ausland wegen stark sinkender Infektionszahlen von der Corona-Risikoliste. Wer aus Malta oder von der portugiesischen Algarve nach Deutschland einreist, muss dann nicht mehr in Quarantäne, wie das RKI bekanntgab...
EU-Gipfel schreibt soziale Ziele fest PolitikEU-Gipfel schreibt soziale Ziele fest Porto. Wirtschaft ankurbeln, Jobs erhalten, Armut lindern: Beim Sozialgipfel in Portugal haben sich Vertreter der EU-Staaten, von Gewerkschaften und Arbeitgebern gemeinsam zu einem gerechten Aufschwung nach der Corona-Krise und zu einem sozialeren Europa bekannt. In einer Erklärung verpflichteten sie sich am Freitagabend auf konkrete Ziele...
KommentarZur Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene: Freiheit – der dritte Weg Zur Lockerung der Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene:Mit der Abstimmung im Bundesrat steht die Ampel nun auf Grün: Vollständig Geimpfte und Genesene können sich privat ohne Einschränkungen treffen, unterliegen keinen Ausgangsverboten mehr und genießen auch ansonsten mehr Freiheiten. Millionen Menschen in Deutschland erhalten damit bundesweit...
PolitikWHO-Notfallzulassung für chinesischen Impfstoff Genf. Als erste chinesische Firma erhält Sinopharm eine Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für ihren Corona-Impfstoff. Die Entscheidung teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus gestern in Genf mit. Damit können UN-Organisationen das Mittel kaufen und verteilen. China hat dem internationalen UN-Impfprogramm Covax...
PolitikJohnson&Johnson-Vakzin nur für über 60-Jährige? Berlin. Der Corona-Impfstoff von Johnson&Johnson wird womöglich nur für Menschen ab 60 empfohlen. Die Ständige Impfkommission (Stiko) wolle diese Altersempfehlung am Montag geben, berichtet der "Spiegel". Jüngere sollen den Impfstoff demnach aber nach Aufklärung durch einen Arzt weiter nutzen dürfen...
PolitikSchulze spürt Klima-Dynamik Berlin. Zum Abschluss des 12. Petersberger Klimadialogs haben die Organisatoren des Online-Treffens an die Staatengemeinschaft appelliert, im Kampf gegen den Klimawandel Solidarität mit ärmeren Staaten zu beweisen. "Wir – also die Länder des Nordens – haben eine Pflicht, die ärmeren, wirtschaftlich schwächeren Länder zu unterstützen"...
Treibhausgase: China überholt alle Industrieländer zusammen PolitikTreibhausgase: China überholt alle Industrieländer zusammen Peking. Chinas jährlicher Ausstoß von Treibhausgasen übersteigt nach einer neuen Studie erstmals die Emissionen aller entwickelten Länder zusammen. Zu diesem Ergebnis kommt die US-Denkfabrik Rhodium Group in einem Vergleich Chinas mit den EU-Ländern, den USA sowie den anderen Mitgliedern der Industrieländerorganisation OECD...
PolitikKOMPAKT 379 Vermisste nach Protesten in Kolumbien Bogotá. Nach tagelangen Protesten in Kolumbien gelten mehr als 370 Menschen als vermisst. 379 Personen sind nach Angaben der Sucheinheit für vermisste Personen (UBPD) seit dem 28. April im Rahmen des nationalen Streiks als verschwunden gemeldet worden. Seit vergangenem Mittwoch ist es in Kolumbien zu...
Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch PolitikHärtere Strafen bei Kindesmissbrauch Berlin. Der Bundesrat hat gestern einige Beschlüsse gefasst. Eine Auswahl: • Schärfere Strafen bei Kindesmissbrauch: Wer Kinder sexuell misshandelt oder Bilder und Filme mit solchen Inhalten verbreitet oder auch nur besitzt, dem soll künftig mindestens ein Jahr Gefängnis drohen, in besonders schweren Fällen sind es bis zu 15 Jahre...
Johnson fährt historischen Sieg ein PolitikJohnson fährt historischen Sieg ein London. Bei den Wahlen in Großbritannien haben die Konservativen einen ersten wichtigen Sieg eingefahren: Im traditionell von der linken Labour-Partei dominierten Wahlkreis Hartlepool im Nordosten Englands gewann laut offiziellem Wahlergebnis vom Freitag Jill Mortimer als erste konservative Kandidatin das Parlamentsmandat...
Politik"Heute ist ein guter Tag für Mieter" Berlin. Mietwohnungen sollen künftig nicht mehr so leicht in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können. Dazu soll in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung in Eigentum künftig von einer Genehmigung abhängig gemacht werden und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein, wie das sogenannte Baulandmobilisierungsgesetz vorsieht...
PolitikSchlechtes Glasfaser-Zeugnis Heidelberg. Deutschlands Schulen haben noch große Defizite beim schnellen Internet. Wie aus einer Erhebung des Vergleichsportals Verivox für die 16 deutschen Landeshauptstädte und Stadtstaaten hervorgeht, hat nur jede zweite Schule (51 Prozent) dort einen reinen Glasfaseranschluss und verfügt damit über Zugang zum sehr schnellen Internet...
Söder kniet im Gedenken an Sophie Scholl PolitikSöder kniet im Gedenken an Sophie Scholl München. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit einer Kranzniederlegung in der Ludwig-Maximilians-Universität des 100. Geburtstags von Sophie Scholl gedacht. "Sophie Scholl ist eine junge deutsche Heldin für mich gewesen. Es ist total beeindruckend, wenn man noch mal überlegt, dass eine junge Frau, die ihr ganzes Leben vor sich hatte...