Politik am 23.09.2017

KOMMENTARAm Kreuzweg Von Ernst Fuchs Zur Bundestagswahl: Die Lage ist ernst, aber beileibe nicht hoffnungslos – außer für die SPD. Wahlumfragen sind Stimmungsbilder, die je nach Gemütslage im Volk kippen können, gewiss. Aber wenn Deutschlands Demoskopen seit Monaten ihre Vermessungen nicht auf einem anderen Planeten machen...

PolitikWas man beim Wählen wissen muss Was den Wähler bei der Bundestagswahl am Sonntag beim Ankreuzen erwartet. Fragen und Antworten zum Wahlzettel.

Politik"Viele Unentschlossene gehen nicht wählen" Trotz einem Drittel Unentschiedener rechnet Matthias Jung, der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, nicht mehr mit Unwägbarkeiten.

PolitikNordkorea-Krise: Krieg der Worte eskaliert weiter Seoul/New York. Mit gegenseitigen Drohungen verschärft sich der "kalte Krieg" zwischen dem weithin abgeschotteten Nordkorea und der Supermacht USA weiter. US-Präsident Donald Trump legte gestern nach der Replik Nordkoreas nach. "Kim Jong Un, der offensichtlich ein Verrückter ist und dem es nichts ausmacht, seine eigenen Leute verhungern zu lassen...

PolitikTagesschau Bundesregierung weist Kritik an Flüchtlingspolitik zurück Berlin. Die Bundesregierung hat Kritik an einer fehlenden parlamentarischen Beteiligung an der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies dazu gestern auf zahlreiche Debatten zu Flüchtlingsfragen. Zuvor hatte "Die Welt" über ein Gutachten des...

PolitikMay gibt die sanfte Brexit-Erklärerin London/Florenz. Theresa May wirkt beinahe sanft, als sie in Florenz vor die Kameras tritt. Für ihre Brexit-Rede hatte sie sich eine Wohlfühl-Kulisse ausgesucht. Die ehemalige italienische Handelsmetropole und Wirkungsstätte von Künstlern wie Michelangelo scheint ihr offenbar geeigneter als Brüssel, um die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen in...

PolitikDer Wahlabend mit allen Ergebnissen auf wahl.info Passau. Auf dem Wahlportal der PNP finden Sie am morgigen Sonntag alle Wahlergebnisse zur Bundestagswahl sowie einen regionalen Liveticker mit den wichtigsten Meldungen, Stimmen und Ergebnissen aus Südostbayern. Die ersten Prognosen und Hochrechnungen zur Bundestagswahl werden ab 18 Uhr auf www.wahl.info veröffentlicht...

PolitikLammert ruft Bürger auf: Wählen gehen Berlin/München. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat alle Bürger eindringlich dazu aufgerufen, am Sonntag zur Bundestagswahl zu gehen. "Wer sich entschieden hat, sich nicht für Politik zu interessieren, hat sich entschlossen, anderen die Zukunft zu überlassen", sagte der CDU-Politiker den "Westfälischen Nachrichten"...

STANDPUNKTEin bisschen visionär Eine Übergangsfrist nach Vollzug des Brexit, wie sie Theresa May nun vorgeschlagen hat, böte aus britischer Sicht mehrere Vorteile. Zum einen würde dadurch die Härte des Bruchs abgemildert. Zum anderen bestünde so die Möglichkeit, bei einem EU-Austritt ohne rechtzeitige Einigung mit Brüssel doch noch einen Verhandlungspuffer zu haben...

PolitikMacron lockert Arbeitsrecht Paris. Vier Monate nach Amtsantritt hat Frankreichs sozialliberaler Präsident Emmanuel Macron mit einer Lockerung des Arbeitsrechts seine erste große Reform abgeschlossen. Für einen "beispiellosen Umbau" des Wirtschafts- und Sozialsystems solle bald auch die berufliche Ausbildung oder die Arbeitslosenversicherung reformiert werden...

PolitikMadrid schickt mehr Polizisten nach Katalonien Madrid/Barcelona. Angesichts der gespannten Lage und der Proteste kurz vor dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien will die spanische Regierung die Zahl der Sicherheitskräfte aufstocken. Neben Polizisten würden auch weitere Mitarbeiter der paramilitärischen Polizeieinheit Guardia Civil in die Region entsandt...

PolitikMay für Übergangsphase nach Brexit Florenz. Die britische Premierministerin Theresa May will mehr Zeit für den Austritt ihres Landes aus der EU. Dafür hat sie in einer Grundsatzrede in Florenz eine Übergangsphase nach dem Brexit im März 2019 vorgeschlagen. Sie gehe von einer Dauer von etwa zwei Jahren aus, so May. Das werde "wertvolle Sicherheit schaffen"...

PolitikKim nennt Trump "dementen US-Greis" Pjöngjang. Als Antwort auf kriegerische Töne von US-Präsident Donald Trump droht Nordkorea jetzt mit dem möglichen Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik. Machthaber Kim Jong Un ging Trump gestern in einer persönlichen Stellungnahme zu dessen Drohung mit einer "totalen Vernichtung" Nordkoreas im Fall eines Angriffs mit den Worten an: "Ich...

PolitikZitate "Demokratie ist nicht wie in einem Gewächshaus geschützt! Sie findet in der freien Natur statt. Pausenlos gibt es nicht absehbare Unwetter!" Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). * "Ein AfD-Wahlerfolg am Sonntag würde – angesichts unserer Geschichte – sehr wahrscheinlich im Ausland mit aufmerksamer Beunruhigung...