Politik am 16.02.2019

KOMMENTARMit Maß und und Ziel Von Ernst Fuchs Zum Arten-, Umwelt- und Klimaschutz: Wenn die Deutschen in zehn Jahren vielleicht einmal zurückschauen auf eine (hoffentlich) zufriedenstellende umweltpolitische Entwicklung, kann es gut sein, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" anno 2019 in Bayern eine große Bedeutung einnimmt...

PolitikVorschusslorbeeren für Alois Glück München. Die Entscheidung von Alois Glück (79), den Runden Tisch zum Artenschutz zu leiten, ist bei den Trägern des Bienen-Volksbegehrens auf positive Resonanz gestoßen. Der Landesbeauftragte des Bunds Naturschutz, Martin Geilhufe, begrüßte die Zusage des früheren CSU-Fraktionschefs im Landtag. Der Politiker sei wirklich unabhängig...

Politik"Wünsche der Bündnispartner sind berechtigt" Rüstungsausgaben müssten von der Bedrohung abgeleitet werden, sagt Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unions-Fraktion.

PolitikRingen um Milliarden fürs Militär Die Münchner Sicherheitskonferenz blickt auf die internationale Bedrohungslage und schickt einen Weckruf an Europa und das eigene Land.

STANDPUNKTStimme der Vernunft Angela Merkel will auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Lanze für den Multilateralismus brechen. Doch die Rahmenbedingungen für ein solches Werben sind alles andere als günstig. Für ein gut funktionierendes System gegenseitiger Absprachen und Verpflichtungen spräche zwar die Perspektive der Vernunft...

PolitikVon der Leyen: Deutschland muss militärisch mehr tun München. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Verbündeten in Nato und EU eine größere Schlagkraft der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz rief die CDU-Politikerin gestern auch zu einer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa auf. Deutschland sei trotz eines schon gestiegenen...

PolitikTrump begründet Nationalen Notstand mit "Invasion" Washington. US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit der Situation an der Grenze zu Mexiko angekündigt, einen Nationalen Notstand auszurufen. Damit kann Trump nach Angaben des Weißen Hauses vom Freitag auf Finanzmittel in Höhe von insgesamt rund acht Milliarden Dollar zurückgreifen, von denen er große Teile für den Bau einer...

PolitikTagesschau Fast jedes fünfte Kind wächst in Kriegen oder Konflikten aufLondon/Berlin. Mehr als 100000 Babys sterben jedes Jahr durch Kriege und Konflikte in den zehn am schlimmsten betroffenen Ländern. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Kinderrechtsorganisation Save the Children gestern anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlicht hat...

PolitikSpanien drohen "italienische Verhältnisse" Madrid. Europa hat ein neues Sorgenkind. Nur gut acht Monate nach seiner Amtsübernahme und 48 Stunden nach dem Scheitern seines Haushaltsplans hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez für den 28. April eine vorgezogene Parlamentswahl ausgerufen. "Spanien hat keine Minute zu verlieren", erklärte der 46 Jahre alte Chef der sozialistischen...

PolitikBundesrat bei Abschiebung blockiert Berlin. Der Bundesrat hat die Entscheidung über die Einstufung von Georgien und drei nordafrikanischen Staaten als "sichere Herkunftsländer" für Asylbewerber auf unbestimmte Zeit verschoben. Das teilte der Vizepräsident des Bundesrats, der brandenburgische Regierungschef Dietmar Woidke (SPD), gestern zu Beginn der Sitzung mit...

PolitikHandwerk wettert gegen Heils Grundrente Berlin. Vom deutschen Handwerk kommt scharfe Kritik an den SPD-Plänen für eine Sozialstaatsreform. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer übte scharfe Kritik an den Grundrenten-Plänen von Minister Hubertus Heil (SPD). "Der Arbeitsminister sagt, das ist eine Respekt-Rente. Ich frage, wo bleibt der Respekt gegenüber Betriebsinhabern und...

PolitikAuf Darwins Spuren Galapagos/Quito. Ecuador und die Bewohner der Galapagos-Inseln brauchen nach den Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mehr Unterstützung beim Erhalt der Artenvielfalt. Steinmeier sagte bei einem Besuch auf den Galapagos-Inseln, die Verantwortung für den Erhalt der Arten "kann nicht nur die Verantwortung des Staates Ecuador und erst...

PolitikVorgezogene Wahl in Spanien am 28. April Madrid. Nur gut acht Monate nach seiner Amtsübernahme hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgezogene Parlamentswahlen für den 28. April ausgerufen. "Spanien hat keine Minute zu verlieren, Spanien muss vorwärtskommen", erklärte der sozialistische Politiker gestern. Die Ablehnung des Haushaltsplans der Minderheitsregierung durch das...

PolitikMissbrauch: Kardinal fordert unabhängige Gerichte in Kirche Rom. Der deutsche Kardinal Walter Kasper fordert bei der Aufarbeitung von Kindesmissbrauch unabhängige Gerichte innerhalb der katholischen Kirche. "Man muss in jeder Diözese Ansprechpartner haben, an die man sich wenden kann, Verwaltungsgerichte, wo man sich beschweren kann, wenn nichts geschieht", sagte er der "Stuttgarter Zeitung"...

PolitikZitate "Es macht einfach einen Unterschied, ob wissenschaftliche Studien von Experten im Verfahren des Peer Review qualitätsgesichert werden, oder ob es einfach im Flugblattniveau geschieht. Da haben sicher einige was draus zu lernen." Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums über die Stellungnahme von mehr als 100 Lungenärzten zu Zweifeln an der...

Politik"Ein unglaubliches Zeichen" Passau. "Großer Respekt vor Ihren Lesern": Tief beeindruckt hat sich Volker Westerbarkey, Präsident der deutschen Sektion der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, vom Ergebnis der PNP-Weihnachtsaktion "Ein Licht im Advent" gezeigt. Fast 534000 Euro spendeten die Leser für vertriebene Rohingya in Bangladesch und Menschen auf der Flucht...