Politik am 20.07.2017

PolitikImmer mehr alte Klinik-Patienten Berlin. Hunderttausende hochbetagte Patienten werden in Deutschlands Krankenhäusern nach einer neuen Krankenkassen-Studie nicht optimal versorgt. So blieben viele über 70-Jährige oft für eine spezielle Krankenhaus-Reha in der Klinik, obwohl sie dort ein höheres Pflegefall-Risiko haben als bei einer herkömmlichen Reha...

KommentarMenschlichkeit zeigen Zu immer mehr älteren Patienten: Dass die Deutschen älter werden und immer mehr Menschen im hohen Alter erkranken, ist keine neue Erkenntnis. Deutschlands Krankenhäuser scheinen darauf aber noch nicht ausreichend eingestellt zu sein. Dort, wo es sich in Euro und Cent für sie auszahlt, sind sie allerdings schon weiter...

STANDPUNKTDie Zschäpe-Show Beate Zschäpe versucht seit nun vier Jahren in ihrer Show vor dem Oberlandesgericht München, ihre Rolle bei den NSU-Morden kleinzureden. Sie erklärt sich zum Opfer ihrer lieblosen Mutter – und dann ihrer inzwischen toten Partner Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Mit ihnen lebte sie unter einem Dach, konnte sie aber beim Morden nicht aufhalten...

PolitikNeuer Streit: Plädoyers im NSU-Prozess vertagt München. Teils heftige Auseinandersetzungen über mögliche Tonaufnahmen von Plädoyers haben den Münchner NSU-Prozess erneut ins Stocken gebracht. Die Bundesanwaltschaft konnte daher gestern nicht mit ihrem geplanten Schlussvortrag beginnen. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl unterbrach den Prozess bis nächsten Dienstag (25. Juli)...

PolitikSoldaten zu Recht entlassen Es war ein politisch brisanter Prozess: Vier entlassene Soldaten aus der Skandal-Kaserne Pfullendorf, die sich zurück in den Dienst klagen wollten, wurden abgewiesen.

Politik"In der Bundeswehr spielen einige beleidigte Leberwurst" Haltungsprobleme?
Michael Wolffsohn, an der Bundeswehr-
Universität München Professor für Neuere Geschichte, rät der Bundeswehr zu mehr selbstkritischer Betrachtung.

PolitikTürkei-Krise spitzt sich zu – Gabriel bricht Urlaub ab Berlin. Die diplomatische Krise zwischen Deutschland und der Türkei verschärft sich: Wegen der Inhaftierung eines Deutschen und fünf weiterer Menschenrechtsaktivisten ist der türkische Botschafter gestern ins Auswärtige Amt zitiert worden. Ihm sei "klipp und klar" mitgeteilt worden, dass die Verhaftungen in der Türkei "weder nachvollziehbar noch...

PolitikSorge in USA nach Geheimgespräch mit Putin Washington. US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin sollen beim G20-Gipfel in Hamburg nach ihrer mehr als zweistündigen Unterhaltung ein zweites Mal miteinander gesprochen haben. Das berichteten am Dienstag (Ortszeit) mehrere US-Medien, darunter die "Washington Post" und CNN unter Berufung auf eine Quelle im Weißen Haus...

PolitikUmstrittene Justizreform: EU droht Polen Brüssel/Warschau. Der seit eineinhalb Jahren schwelende Streit zwischen Polen und der EU hat noch einmal an Schärfe zugelegt. In der vergangenen Woche brachte die rechtskonservative Regierung in Warschau eine weitere Justizreform auf den Weg, die nach Ansicht von Kritikern die Gewaltenteilung beseitigen und die Demokratie aushebeln könnte...

PolitikBaustelle Altersmedizin Berlin. "Auf die Altersmedizin in Deutschland rollt ein Tsunami zu." Wenn es um die Zukunft der Medizin in Deutschland geht, greift die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie zu starken Vergleichen. Auch Deutschlands größte Krankenkasse, die Barmer, mahnte gestern in Berlin in ihrem Krankenhausreport 2017...

PolitikTagesschau Studie: Schwule und Lesben offener am ArbeitsplatzBerlin. Schwule und Lesben gehen am Arbeitsplatz immer offener mit ihrer sexuellen Identität um. Knapp ein Drittel (28,9 Prozent) spricht mit allen Kolleginnen und Kollegen offen über dieses Thema. Das geht aus einer gestern vorgestellten Studie hervor...

PolitikBundespräsident warnt: "Respekt geht verloren" Berlin. Erst die Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg, dann die Berichte über Pöbeleien und Sex-Übergriffe durch Flüchtlinge bei einem Volksfest im baden-württembergischen Schorndorf: Politiker äußern sich besorgt über eine veränderte gesellschaftliche Realität. "In Hamburg haben Gewalttäter in eklatanter Weise fundamentale Regeln unseres...

PolitikSPD-Wählerschaft ändert sich laut Studie am stärksten Berlin. Die Wählerschaft der Parteien in Deutschland hat sich nach Analysen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in den vergangenen 15 Jahren zum Teil erheblich gewandelt. Aus der gestern in Berlin vorgestellten Studie "Wählerstruktur im Wandel" geht hervor, dass das klassische Muster der SPD als Arbeiterpartei weiter verblasst...

PolitikKOMMENTARPRESSESTIMMEN Zum Missbrauch bei den Domspatzen: Neue Osnabrücker Zeitung: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Keine Institution, auch nicht ein weltberühmter Kirchenchor, rechtfertigt es, davon abzuweichen. Stattdessen sind Mut zur Kritik und Zivilcourage gefragt, wo immer Missstände offenbar werden." Stuttgarter Zeitung: "Der Bericht mit seinen etwa 2000...

PolitikGeneral kritisiert von der Leyen Pfullendorf. Ein halbes Jahr nach mehreren Enthüllungen über entwürdigende Aufnahmerituale und sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr kritisiert der wegen zu schleppender Aufklärung abgesetzte Heeres-Chefausbilder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Das Ministerium und seine Leitung hätten Soldaten und einzelne Standorte wie...

PolitikKardinal Müller fordert Entschuldigung Rom/Passau. Der frühere Präfekt der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, verlangt, dass sich der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, bei ihm entschuldigt. Im PNP-Interview warf Müller diesem "Falschaussagen" vor. Rörig hatte seinerseits zuvor gefordert...

PolitikWilliam und Kate bei der Kanzlerin Berlin. Erst Mittagessen mit der Bundeskanzlerin, dann Händeschütteln mit Royal-Fans: Prinz William und seine Frau Kate haben ihren ersten Familienbesuch in Deutschland begonnen. Mit ihren Kindern George (3) und Charlotte (2) landeten sie gestern Vormittag in Berlin. Zum Termin bei Angela Merkel im Kanzleramt fuhren der Queen-Enkel und seine Frau...

PolitikZitate "Falls Sie heute ein junges Touristenpaar sehen, das versucht, von links in den Bus einzusteigen: Bitte höflich grüßen." Die oft ironisch twitternden Berliner Verkehrsbetriebe BVG spielen auf den Besuch des britischen Prinzen William und seiner Frau Kate und den Linksverkehr in England an. * "Also das Elitedenken, der Korpsgeist...

PolitikVerlierer Internetnutzer in China werfen dem Autokonzern Audi wegen einer Gebrauchtwagen-Werbung Sexismus vor. Der Werbefilm zeigt eine Hochzeitsfeier, bei der die Schwiegermutter die Braut vor dem Altar genau unter die Lupe. Grob prüft sie Nase, Ohren und Zähne. "Eine wichtige Entscheidung muss sorgfältig getroffen werden", sagt eine Stimme...

PolitikGewinner Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (44) ist mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet worden. Mogherini habe der EU in der Weltpolitik eine "echte Stimme" verliehen, hieß es bei der Ehrung in Brüssel. Unter ihrer Leitung sei der Durchbruch in den Verhandlungen im Streit um das iranische Atomwaffenprogramm gelungen und ein militärischer...