KommentarZu Corona: Nie wieder! Mit besserem Hygienekonzept gegen die Abriegelung von Altenheimen:Ein Tsunami wie die Corona-Pandemie gerät immer auch zu einem Lackmustest, wie Politik und Gesellschaft mit den Schwächeren umgehen, die sich in aller Regel im Vergleich zu den Begüterten selbst weniger helfen können. Das ist überall auf der Welt so, auch in Deutschland...
Klöckner lotet Hilfen aus WirtschaftKlöckner lotet Hilfen aus Berlin. Bundesagrarministerin Julia Klöckner prüft mögliche Hilfen wegen der angespannten Lage auf dem Schweinemarkt. Aktuell werde mit der Branche und der EU-Kommission ausgelotet, was nötig und geeignet sei, um die Märkte zu stabilisieren, einen "Schlachtstau" abzubauen und am stärksten betroffene Schweinehalter zu unterstützen...
StandpunktZur AfD: Sabotage Es ist das Recht eines jeden in Bayern, ein Volksbegehren anzustrengen. Es ist das Recht eines jeden, dafür zu werben. Und es ist das Recht eines jeden in Bayern, es zu unterstützen. Auch die AfD darf das. So spricht sich nun also die AfD im Landtag für ein Volksbegehren gegen die Corona-Maßnahmen der Staatsregierung aus (sofern man davon ausgehen...
PolitikAusgangsbeschränkung in Passau Passau/München. In der Stadt Passau gilt ab heute eine Ausgangsbeschränkung. Ohne triftigen Grund darf niemand mehr Haus oder Wohnung verlassen. Dies hat Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) gestern verkündet. Triftige Gründe sind etwa Einkaufen, Arzt- oder Verwandtenbesuche. Die Polizei werde künftig vermehrt Passanten kontrollieren...
WirtschaftHeil sagt Ausbeutung bei Lieferdiensten den Kampf an Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Billiglöhnen bei Essenslieferdiensten und anderen boomenden Digitalplattformen einen Riegel vorschieben. Nach Eckpunkten, die das Arbeitsministerium gestern in Berlin veröffentlichte, sollen auch soloselbstständige Plattformtätige künftig sozialen Schutz genießen...
Mehr als eine Million Corona-Fälle PolitikMehr als eine Million Corona-Fälle Berlin. Mehr als eine Million Menschen in Deutschland haben sich seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert-Koch-Institut (RKI) 22806 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Damit stieg die Gesamtzahl der bekannt gewordenen Fälle auf 1006394, wie das RKI gestern bekannt gab...
PolitikBrinkhaus für CDU-Vorsitz im Gespräch Berlin. Nach einer Merkel-kritischen Rede des Unionsfraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus werden im politischen Berlin Spekulationen laut, der CDU-Politiker wolle womöglich nach dem Parteivorsitz greifen und in letzter Minute noch kandidieren. Bisher sind im Rennen: Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen. − pnp/Seite 2
KommentarZu Schlachthöfen: Gefahr neuen Missbrauchs Zum Koalitions-Kompromiss beim Schlachthof-Gesetz:Lange hatte man weggeschaut. Die Corona-Krise sorgte dann dafür, dass die Probleme in der Fleischbranche überdeutlich geworden sind. Doch die Große Koalition hatte Mühe, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Jetzt sollen endlich strengere Regeln kommen...
Politik"Oppositionsführer" in den Reihen der Regierung Mit einer Schelte gegen die Corona-Politik der Bundesregierung sorgt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus für Aufsehen. Schon wird über seine Ambitionen für den Parteivorsitz spekuliert.
"Womöglich noch nachschärfen" Politik"Womöglich noch nachschärfen" Kaum sind neue Verschärfungen in Kraft, spricht Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bereits von den nächsten. Er hält
die geplanten Lockerungen über Weihnachten und Silvester für "sehr ehrgeizig".
WirtschaftBesserer Schutz vor überhöhten Inkasso-Gebühren Berlin. Verbraucher sollen künftig besser vor hohen Inkassogebühren geschützt werden, wenn sie Gläubigern Geld schulden – vor allem bei kleineren Beträgen. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht stimmten gestern im Bundestag die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und...
Politik180 Milliarden Euro Schulden im Haushalt 2021 Berlin. Wegen der Corona-Pandemie sind im Bundeshaushalt 2021 deutlich höhere Schulden vorgesehen als ursprünglich geplant: Im Budgetentwurf sind neue Kredite in Höhe von 179,8 Milliarden Euro vorgesehen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags. Die jüngsten Corona-Beschlüsse wurden noch eingearbeitet. –afp/Seite5
Der Bund dreht mächtig an der Schuldenuhr PolitikDer Bund dreht mächtig an der Schuldenuhr Berlin. Die Corona-Krise sorgt für immer neue erschreckende Rekorde. Siebzehneinhalb Stunden lang rang der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner traditionellen "Nacht der langen Messer" um den Etat des Bundes für das kommende Jahr. Über fast 2000 Änderungsanträge am Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) diskutierten die...
"Mehr Investitionen" Politik"Mehr Investitionen" Berlin. Eine Neuverschuldung ist zwar nicht schön, sagt Professor Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin, aber aktuell führe kein Weg daran vorbei. Er hält für den künftigen Schuldenabbau eine grundlegende Steuerreform für notwendig. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat gerade einem Etat für...
LeserbriefeDiese Themen bewegen unsere Leser Herrscher Zum Bericht "Söder verkündet Knallhartkurs" vom 27. November: "Dem Ministerpräsidenten Markus Söder, präsentiert vor herbstlicher Hintergrundlandschaft, fehlt nur noch ,Zepter und Krone‘! Hiermit wäre das Bild eines Königs und Herrschers über das bayerische Volk perfekt." Angelika Hirner VornbachDurchs Raster Zur Berichterstattung...
Koalition legt Streit um Schlachthof-Gesetz bei PolitikKoalition legt Streit um Schlachthof-Gesetz bei Berlin. Nach langen Verhandlungen wollen Union und SPD Missständen in deutschen Schlachthöfen ab Anfang des neuen Jahres einen Riegel vorschieben. Die Regierungspartner legten gestern ihren Streit bei. Die Union im Bundestag hatte Ausnahmen von den geplanten Verschärfungen verlangt. "Wir machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammel-Unterkünften"...
Mit Bildung Perspektiven schaffen PolitikMit Bildung Perspektiven schaffen Kara Tepe/Lesbos. Drei Monate nach dem Brand des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos hat sich die Lage der Menschen vor Ort verschärft. Die Bedingungen in Kara Tepe seien angesichts des nahenden Winters schlimmer als in Moria, sagen Hilfsorganisationen. UNICEF sieht Bildung als zentrale Aufgabe in den Lagern...
SportEISHOCKEY DEL2 Gestern Abend: Bad Nauheim – Heilbronn 7:1, Frankfurt – Crim
Starker DSC überrennt SC Riessersee SportStarker DSC überrennt SC Riessersee Garmisch-Partenkirchen. Der Deggendorfer SC hat sich erfolgreich für die 3:5-Niederlage gegen den SC Riessersee revanchiert. Im Rückspiel am gestrigen Abend fuhren die Niederbayern einen 4:1-Auswärtserfolg ein (2:0, 2:0, 0:1). Es war gleichzeitig der bislang überzeugendste Auftritt der Thom-Truppe. Im DSC-Tor stand erneut Raphael Fössinger...
SportRote Raben peilen vierten Sieg in Serie an Vilsbiburg. Drei Siege am Stück haben die Roten Raben Vilsbiburg zuletzt in der Volleyball-Bundesliga eingefahren – der vierte soll folgen, wenn heute (19 Uhr) der VC Wiesbaden in der Ballsporthalle gastiert. Die Gäste haben am Wochenende mit dem 3:2 gegen Top-Team Schwerin aufhorchen lassen. "Wir wissen, was uns erwartet"...