EU-Parlament für Ende der Zeitumstellung 2021 PolitikEU-Parlament für Ende der Zeitumstellung 2021 Straßburg. Das EU-Parlament plädiert für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021. Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten gestern in Straßburg mit 410 Ja-, 192-Nein-Stimmen und 51 Enthaltungen. Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden...
STANDPUNKTEwiger Sommer Und sie bewegt sich doch, die EU-Kommission, wenigstens bei einem Thema, das, na ja, mit Sicherheit nicht zu den drängendsten in Europa gehört. Ab Herbst 2021 beginnt eine neue Zeitrechnung, dann wird der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgeschafft. So weit, so gut, dass ein Ritual liquidiert wird...
PolitikJa zur Urheberrechtsreform Straßburg. Ungeachtet des heftigen Widerstands im Netz und auf der Straße hat das Europaparlament der Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt. Die Abgeordneten bestätigten gestern in Straßburg unter anderem die besonders umstrittenen Artikel 11 und 13. Der eine sieht ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor...
"Das Internet wird nicht kaputtgemacht" Die Seite 3"Das Internet wird nicht kaputtgemacht" Die Entscheidung des Europaparlaments bedeute "eine Reform zugunsten der kreativen Nutzer im Internet", sagt CDU-Experte Axel Voss. Herr Voss, das EU-Parlament hat der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Axel Voss: Ich bin sehr erleichtert. Wir senden ein gutes Signal an alle Kreativen in Europa...
Die Seite 3Viel Skepsis in der deutschen Politik Von einem "Sieg der Demokratie" spricht der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss nach dem abschließenden Votum des Europaparlaments zur EU-Urheberrechtsreform. Und er ergänzt: "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, die Prinzipien des Rechtsstaats gelten auch im Netz." Voss ist Berichterstatter des Parlaments für das Thema...
PolitikJung gegen Alt Zur Urheberrechtsreform: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das sieht auch das Europaparlament so. Es ist notwendig, dass EU-Urheberrecht an das Netzzeitalter anzupassen. Das Internet ist auch kein Gratis-Ort, wo Bücher, Songs und Fotos generell umsonst zu haben sind. Daher ist es richtig, Autoren...
Finale im Copyright-Streit Die Seite 3Finale im Copyright-Streit Zehntausende haben gegen das neue Urheberrecht demonstriert. Das Europaparlament stimmte dem Vorhaben dennoch zu.
Kooperation mit China trotz Bedenken PolitikKooperation mit China trotz Bedenken Paris. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzen trotz Bedenken auf eine engere Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsgiganten China. Isolierung und Abschottung führten nicht weiter, so Macron nach einem Vierer-Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gestern in Paris...
Abschied von der Rivalität PolitikAbschied von der Rivalität Weil Europa und China "im selben Boot sitzen", wollen sie wirtschaftlich enger kooperieren. Damit stellen Merkel Juncker, Macron und Xi sich demonstrativ gegen den Kurs in Washington.
KommentareMörderischer Kick Zum Berliner Autoraser-Urteil: Das neue Berliner Autoraser-Urteil ist ein doppelter Sieg für den Rechtsstaat. Einerseits zeigt es rücksichtslosen Egoisten, die für ihren Spaß sogar über Leichen zu gehen bereit sind, die nötigen Grenzen auf. Andererseits führt es vor Augen, wie eine funktionierende Gerichtsbarkeit sich selbst korrigiert...
"Es ist ernst, richtig ernst" Bayern/Niederbayern"Es ist ernst, richtig ernst" Tüßling/Berlin. Stephanie Bruges-von Pfuel, Schlossherrin und Bürgermeisterin von Tüßling (Lkr. Altötting) und bekannt als "Kaffee-Gräfin", ist in tiefer Sorge um ihren ältesten Sohn Karl Bagusat. Der 26-Jährige liegt nach einem schweren Verkehrsunfall seit knapp einer Woche in einer Berliner Klinik auf der Intensivstation, kämpft um sein Leben...
Fast alle Käfige zu klein Bayern/NiederbayernFast alle Käfige zu klein Passau. Die Käfige waren zu klein, Operationswunden waren entzündet und Tollwut-Impfschutz fehlte trotz Bestätigung: Das sind die ersten Ermittlungs- und Untersuchungsergebnisse des Tiertransports mit 65 Hunden und vier Katzen, der vor gut zehn Tagen an der Grenzkontrollstation auf der A3 bei Pocking (Lkr. Passau) gestoppt worden war...
Der Tod und die Bayern FeuilletonDer Tod und die Bayern Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? Niemand. Wenn er aber kommt? Dann laufen wir davon. Ein altes Kinderspiel. Doch steckt vielleicht mehr dahinter? Oder wie ist das, wenn der schwarze Sensenmann sich plötzlich ankündigt? Auch dann versucht der Mensch ja zumeist davonzulaufen. Oder zu verhandeln – wie etwa der Brandner Kaspar...
Wer Bayern zum Lachen bringt Bayern/NiederbayernWer Bayern zum Lachen bringt Burghausen. Der Ausflug nach Burghausen hat sich für Andreas Englhardt gelohnt. Der 61-Jährige aus Landshut – amtierender "Niederbayerischer Witzemeister" – bekam in Oberbayern die nächste Krone und darf sich nun "Bayerischer Witzemeister" nennen. Bei einer Online-Abstimmung siegte er mit seinem Witz über eine "bildhübsche junge Frau"...
PolitikParlament übernimmt Ruder im Brexit-Streit London. Neue Niederlage für Premierministerin Theresa May: Gegen den Willen der Regierung wird das Unterhaus heute über Alternativen zum Brexit-Abkommen beraten. Ein entsprechender Antrag wurde am späten Montagabend im Unterhaus mit einer Mehrheit von 327 zu 300 Stimmen angenommen. Mehrere Staatssekretäre legten ihre Ämter nieder...
PolitikPolizeieinsätze bei Hochrisikospielen: Urteil erwartet Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern die Frage verhandelt, ob Fußballvereine für zusätzliche Polizeikosten bei Hochrisikospielen zahlen müssen. Auslöser der Verhandlung ist ein Gebührenbescheid in Höhe von rund 425000 Euro, den die Stadt Bremen der Deutschen Fußball Liga geschickt hatte...
PolitikRathäuser nach Drohungen lahmgelegt Augsburg. In mehreren deutschen Städten sind gestern Rathäuser, Verwaltungsgebäude und auch ein Kindergarten nach Droh-Nachrichten evakuiert worden. Die Einrichtungen waren stundenlang lahmgelegt, nach und nach gab es Entwarnung. Gefunden wurde nichts. Betroffen waren Augsburg, Chemnitz, Göttingen, Kaiserslautern...
PolitikRaser erneut wegen Mordes verurteilt Berlin. Gut drei Jahre nach einem tödlichen Autorennen in Berlin hat das Landgericht zum zweiten Mal zwei Raser wegen Mordes verurteilt. Es verhängte lebenslange Gefängnisstrafen. Die erste Verurteilung hatte der Bundesgerichtshof aufgehoben. Das Gericht sah es gestern als erwiesen an, dass die Fahrer in ihren hochmotorisierten Autos den Tod eines...
SportU19 verpasst EM-Ticket Pirmasens/Dugopolje. Der deutsche Fußball-Nachwuchs muss zum Start in das Länderspieljahr gleich zwei Enttäuschungen verkraften: Die U19 muss zum zweiten Mal nacheinander bei einer EM zuschauen, die U17 verpasste den Gruppensieg in der Qualifikation. Als Zweiter darf sie aber wenigstens noch auf die EM-Teilnahme hoffen...