Popkultur am 13.03.2020

Maut-Untersuchungsausschuss: Scheuers Handydaten gelöscht PopkulturMaut-Untersuchungsausschuss: Scheuers Handydaten gelöscht Berlin. Bei der Aufklärung der gescheiterten Pkw-Maut hat die Opposition neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhoben. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags könne nicht auf bestimmte Handydaten von Scheuer zurückgreifen, weil diese gelöscht worden seien, kritisierten Oppositionspolitiker gestern am Rande einer Sitzung des...
"Gorch-Fock"-Ersatz kehrt heim Popkultur"Gorch-Fock"-Ersatz kehrt heim Bremerhaven. Nach fünf Ausbildungsfahrten als Ersatz für die "Gorch Fock" ist das Segelschiff "Alexander von Humboldt II" gestern nach Bremerhaven zurückgekehrt. An Bord waren nach Angaben der Marine die Mannschaft des Dreimasters, 40 Offiziersanwärterinnen und Offiziersanwärter sowie 15 Mann der Stammbesatzung der "Gorch Fock"...
Online-Glücksspiel künftig erlaubt PopkulturOnline-Glücksspiel künftig erlaubt Berlin. Glücksspiele im Internet wie Online-Poker oder Online-Casinos sollen künftig in Deutschland erlaubt werden. Das sieht der neue Glücksspielstaatsvertrag vor, den die Ministerpräsidenten der Länder gestern grundsätzlich beschlossen haben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach der Konferenz der Länderchefs in Berlin aus Teilnehmerkreisen...
PopkulturWeiter Wirrwarr um Ökostrom Berlin. Im zähen Streit um einen schnelleren Ökostrom-Ausbau wollen Ministerpräsidenten, Bundesregierung und Bundestagsabgeordnete von Union und SPD nun gemeinsam den Durchbruch schaffen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte gestern in Berlin an, eine "kleine Gruppe" solle sich des Dauerkonflikts der schwarz-roten Koalition im Bund...
PopkulturRundfunkbeitrag steigt auf 18,36 € Berlin. Der monatliche Rundfunkbeitrag in Deutschland soll von 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen. Die Ministerpräsidenten fassten gestern einen entsprechenden Beschluss zu einem Entwurf, wie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz mitteilte. Als einziges Bundesland enthielt sich Sachsen-Anhalt. Nun sollen alle Länderparlamente zunächst vorunterrichtet...
"Entschuldung wäre wichtiges Signal" Interview"Entschuldung wäre wichtiges Signal" Berlin. Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert Bund und Länder dazu auf, die "einmalige Chance" des günstigen Zinsniveaus zu nutzen. Herr Landsberg, Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen, um einen Teil der Altschulden der Kommunen übernehmen zu können...
Schuldenbremse aussetzen? Scholz erntet Kritik PopkulturSchuldenbremse aussetzen? Scholz erntet Kritik Berlin. Die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, um die Altschulden finanzschwacher Kommunen zu übernehmen, sind in die Kritik geraten. Über ein entsprechendes Vorhaben berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch. Das Finanzministerium bezeichnete den Bericht als...
Annäherung in Katalonienkrise PopkulturAnnäherung in Katalonienkrise Barcelona. Nach über einem Jahr Funkstille bewegt sich wieder etwas in der Katalonienkrise. Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez und Kataloniens separatistischer Ministerpräsident Quim Torra trafen gestern in der katalanischen Regionalhauptstadt Barcelona zu einem Spitzengespräch zusammen...
Grundrente: Einigung bei Inhalten PopkulturGrundrente: Einigung bei Inhalten Berlin. Die Grundrente bleibt im Zeitplan. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hätten die letzten noch offenen Fragen geklärt, teilten die Sprecher beider Minister gestern in Berlin mit. Der angepasste Gesetzentwurf ist demnach bereits in die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung gegangen und soll am...
Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit PopkulturImmer mehr Menschen pendeln zur Arbeit Berlin. Immer mehr Menschen in Deutschland müssen zur Arbeit pendeln: Zugenommen hat die Zahl der Pendler zwischen den Bundesländern, zwischen den Kreisen und über Gemeindegrenzen hinweg. Auch die Länge des Wegs zur Arbeit ist im Schnitt gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es 3,40 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte...
PopkulturHohlmeier fordert härteres Vorgehen gegen Mafia Brüssel. Die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier verlangt mehr Nachdruck im Kampf gegen die Veruntreuung von EU-Geldern durch die Mafia. Vor allem, wenn EU und Mitgliedsstaaten gemeinsam für die Mittelvergabe zuständig seien, sei Betrug "ein schwerwiegendes Problem", sagte die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament bei...
PopkulturJerusalem: Attentäter rast in Menschenmenge Jerusalem. Im Stadtzentrum von Jerusalem ist ein Angreifer in eine Menschenmenge gerast und hat dabei 14 Menschen verletzt, die meisten von ihnen israelische Soldaten. Der flüchtige Fahrer sei inzwischen identifiziert worden und werde von Anti-Terror-Einheiten und Soldaten gesucht, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld gestern...