PopkulturMaut-Untersuchungsausschuss: Scheuers Handydaten gelöscht
Berlin. Bei der Aufklärung der gescheiterten Pkw-Maut hat die Opposition neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhoben. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags könne nicht auf bestimmte Handydaten von Scheuer zurückgreifen, weil diese gelöscht worden seien, kritisierten Oppositionspolitiker gestern am Rande einer Sitzung des...
Popkultur"Gorch-Fock"-Ersatz kehrt heim
Bremerhaven. Nach fünf Ausbildungsfahrten als Ersatz für die "Gorch Fock" ist das Segelschiff "Alexander von Humboldt II" gestern nach Bremerhaven zurückgekehrt. An Bord waren nach Angaben der Marine die Mannschaft des Dreimasters, 40 Offiziersanwärterinnen und Offiziersanwärter sowie 15 Mann der Stammbesatzung der "Gorch Fock"...
PopkulturOnline-Glücksspiel künftig erlaubt
Berlin. Glücksspiele im Internet wie Online-Poker oder Online-Casinos sollen künftig in Deutschland erlaubt werden. Das sieht der neue Glücksspielstaatsvertrag vor, den die Ministerpräsidenten der Länder gestern grundsätzlich beschlossen haben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach der Konferenz der Länderchefs in Berlin aus Teilnehmerkreisen...
Interview"Entschuldung wäre wichtiges Signal"
Berlin. Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert Bund und Länder dazu auf, die "einmalige Chance" des günstigen Zinsniveaus zu nutzen. Herr Landsberg, Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen, um einen Teil der Altschulden der Kommunen übernehmen zu können...
PopkulturSchuldenbremse aussetzen? Scholz erntet Kritik
Berlin. Die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, um die Altschulden finanzschwacher Kommunen zu übernehmen, sind in die Kritik geraten. Über ein entsprechendes Vorhaben berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch. Das Finanzministerium bezeichnete den Bericht als...
PopkulturAnnäherung in Katalonienkrise
Barcelona. Nach über einem Jahr Funkstille bewegt sich wieder etwas in der Katalonienkrise. Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez und Kataloniens separatistischer Ministerpräsident Quim Torra trafen gestern in der katalanischen Regionalhauptstadt Barcelona zu einem Spitzengespräch zusammen...
PopkulturGrundrente: Einigung bei Inhalten
Berlin. Die Grundrente bleibt im Zeitplan. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hätten die letzten noch offenen Fragen geklärt, teilten die Sprecher beider Minister gestern in Berlin mit. Der angepasste Gesetzentwurf ist demnach bereits in die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung gegangen und soll am...
PopkulturImmer mehr Menschen pendeln zur Arbeit
Berlin. Immer mehr Menschen in Deutschland müssen zur Arbeit pendeln: Zugenommen hat die Zahl der Pendler zwischen den Bundesländern, zwischen den Kreisen und über Gemeindegrenzen hinweg. Auch die Länge des Wegs zur Arbeit ist im Schnitt gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es 3,40 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte...
