Rüffel statt Ordnungsgeld

Kreistag erteilt Grünen-Quartett "Rüge" wegen unzulässiger Enthaltungen in unübersichtlicher April-Sitzung

FRG. Wegen einer eher unfreiwilligen, aber unterm Strich unzulässigen Stimmenthaltung in einer Kreistagssitzung im April haben sich vier Fraktionsmitglieder der Grünen nun eine Rüge eingehandelt. Diese erfolgte durch einen Beschluss der Kreistagskollegen, die wegen entsprechender kommunalrechtlicher Vorgaben nicht anders konnten. Ein von der AfD im Vorfeld beantragtes Ordnungsgeld von bis zu 250 Euro für die Kreisräte Toni Schuberl, Sandra Prent, Ulrike Bogner und Hans Jürgen Fürst wurde hingegen nicht umgesetzt. Fraktionschef und Landtagsabgeordneter Toni Schuberl, dessen grundsätzlich kritis...


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